Wieder Gewalt bei Corona‰Demos

In der Münchner Innenstadt tanzen „Querdenker“Polonaise. In Dresden treffen sie sich trotz eines Verbots und liefern sich Prügeleien mit der Polizei

Dresden/München Attacken auf Polizisten, Verstöße gegen CoronaRegeln und hunderte Anzeigen: Bei Demonstrationen gegen die CoronaMaßnahmen ist es in mehreren deutschen Städten am Wochenende zu Zwischenfällen gekommen. Hunderte Demonstranten zogen am Samstag durch die Dresdner Innenstadt – obwohl Gerichte die angemeldete „Querdenken“-Demonstration verboten hatten. Die Demonstranten lieferten sich mit der Polizei ein Katz-und-Maus-Spiel – mehrmals wurden Polizeiketten überrannt. In sozialen Netzwerken tauchen Videos von Corona-Leugnern auf, die sich mit Polizisten regelrechte Prügeleien liefern. Zwölf Beamte wurden nach Polizeiangaben verletzt. Knapp 50 Straftaten wurden registriert, darunter tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte, Beleidigungen sowie Verstöße gegen das Waffengesetz. Auch Journalisten wurden attackiert.

Nach mehreren Demonstrationen gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen wurden in München rund 50 Personen angezeigt. Wie die Polizei mitteilte, waren darunter mehr als 30 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen das Versammlungsund Infektionsschutzgesetz sowie über 20 Straftaten wie der Gebrauch unrichtiger Atteste und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. 500 Beamte waren am Samstag bei drei Kundgebungen in der Landeshauptstadt im Einsatz. Die größte davon wurde von der Polizei in der Nähe des Bayerischen Landtags aufgelöst, weil „der überwiegende Teil dieser Personen (...) die vorgegebenen Auflagen, wie eine Maskentragepflicht und ausreichende Abstände zueinander,“nicht eingehalten habe. Statt der angemeldeten 500 waren laut Polizei rund 2500 Menschen zu der Protestaktion unter dem Motto „Ein Jahr Lockdown-Politik – es reicht“gekommen. Am Marienplatz wurde eine Demonstration wegen zu vieler Teilnehmer vorzeitig beendet. Videoaufnahmen zeigen hunderte Menschen, die ohne Masken und ohne Abstand ausgelassen Polonaise tanzen.

In Dresden wurden sogar 900 Personen angezeigt. Drei Demonstranten im Alter von 16, 41 und 50

Jahren wurden vorläufig festgenommen. Ihnen wird ein tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. An einem Impfzentrum wurden sechs Wasserwerfer in Stellung gebracht, um die Einrichtung zu sichern. Mehr als 1800 Beamte waren im Einsatz.

Dabei war die „Querdenken“Demonstration in der Nacht zum Samstag vom sächsischen Oberverwaltungsgericht verboten worden, weil von der Versammlung wegen des aktuellen Infektionsgeschehens und der Verbreitung von Virusvarianten „nicht mehr vertretbare Gefahren“für Versammlungsteilnehmer, Polizeibeamte und Passanten ausgingen. Sachsen gehört zu den am stärksten von Corona betroffenen Bundesländern. Innenminister Roland Wöller (CDU) verurteilte die Gewalt gegen Polizisten und Journalisten. Straftäter würden mit „aller Härte des Rechtsstaats“zur Verantwortung gezogen. Die SPD in Sachsen fordert nun eine politische Aufarbeitung der Ereignisse. „Erneut wurden aus den Reihen der Querdenker brutal Polizisten und Journalisten angegriffen“, sagte deren innenpolitischer Sprecher, Albrecht Pallas. Die Polizei sei nicht in der Lage gewesen, das Verbot der Versammlungen durchzusetzen.

Auch im Umfeld der Proteste gegen die Corona-Politik in Stuttgart wurden Medienvertreter attackiert.

Foto: Sebastian Kahnert, dpa Mehr als 1800 Beamte, teils aus anderen Bundesländern, waren in Dresden im Einsatz. Dennoch kam es am Rande der gerichtlich untersagten Demonstration gegen die Corona‰Politik zu Ausschreitungen.