Blockaden durch Baustellen werden teurer

Sperrung einer Fahrspur, das Aufstellen eines Krans kostet in Neusäß künftig mehr

Neusäß Die Beschwerden nahmen immer mehr zu: Blockierte Straßen und Gehwege, Umleitungen und monatelang Baucontainer und Gerüste auf öffentlichem Grund nerven Anwohner und Autofahrer und gehören inzwischen zum allgemeinen Straßenbild. Der Grund ist die enorme Zunahme an Bautätigkeit. Diese Sondernutzungen müssen zwar bei der Stadt beantragt werden und kosten auch eine gewisse Gebühr. Diese waren in Neusäß aber bisher im Vergleich zu anderen Kommunen äußerst gering.

Wie Bauamtsleiter Gerald Adolf schon vor gut zwei Jahren im Planungsausschuss berichtete, habe man das Gefühl, die Neusässer Gebühren für die Nutzung des öffentlichen Raums – etwa für das Aufstellen eines Baukrans auf dem Gehweg und der Straße – seien viel zu niedrig und zeitlich großzügig. „Da zucken die Baufirmen nicht mal mit der Wimper“, und lassen den Kran eben gerne mal ein paar Wochen länger stehen – es kostet ja nicht viel.

In nahezu allen Neusässer Stadtteilen kommt es zu Behinderungen aufgrund von Baustellen – und oft eben auch länger als eigentlich nötig. Die Stadtverwaltung erhielt deshalb den Auftrag, die Gebührengestaltung zu überarbeiten und nach dem Vorbild anderer Kommunen nicht nur die Dauer der Nutzung, sondern auch die beanspruchte Fläche

in die Kosten mit einzubeziehen. Die neue Satzung sollte einen Anreiz dazu bieten, die Beeinträchtigungen auf Kosten der Allgemeinheit möglichst kurz und gering zu halten – und das gehe eben nur über den Geldbeutel, da waren sich die Stadträte einig. Einzig Philipp Walter (AfD) hielt die drastische Erhöhung für nicht angemessen. Er befürchtet, dass Gewerbebetriebe davon abgeschreckt werden könnten, sich in Neusäß anzusiedeln. Doch die Mehrheit fand es vollkommen gerechtfertigt, für eine Straßensperrung aufgrund einer Großbaustelle über mehrere Monate künftig auch mehrere Tausend Euro Gebühr zu verlangen. „Man muss das ja im Verhältnis zu den Baukosten von mehreren Millionen sehen“, sagte Silvia Daßler (Grüne). Und Inge Steinmetz-Maaz (Freie Wähler) meinte, nur so könne man die Straße wieder schneller für den Verkehr frei kriegen. Wilhelm Kugelmann (CSU) fügte hinzu, nach den bisher gültigen Gebühren sei diese Nutzung „ja bisher praktisch unentgeltlich“gewesen.

Das Gremium einigte sich darauf, dass die neuen Gebühren einfach linear ansteigen sollen pro Tag und pro Quadratmeter Fläche. Die Nutzung werde übrigens auch überwacht, fügte Bauamtsleiter Gerald Adolf hinzu: Das übernimmt – wie auch das Blitzen und Strafzettelverteilen – die Verkehrsüberwachung Schwaben.

Foto: Ralf Lienert (Symbolbild) Straßensperrungen, etwa für die Aufstellung eines Krans, werden in Neusäß für Bau‰ herren künftig richtig teuer.