Wie viel fährt der Neusässer Bürgermeister?

Fahrtkostenpauschalen sind oft umstritten. Freie Wähler fragen

Neusäß Ist die Fahrtkostenpauschale für die Bürgermeister in Neusäß eigentlich angemessen zu den tatsächlich verfahrenen Kilometern? Das wollten die Freien Wähler in einem Antrag im Verwaltungs-, Finanz-, Digital- und Wirtschaftsausschuss wissen.

Aktuell erhält der Bürgermeister Richard Greiner eine Pauschale in Höhe von 330 Euro für Fahrtkosten pro Monat. Die Freien Wähler wollten nun, dass genau hingeschaut würde, ob und wie nachgewiesen wird, ob dafür auch tatsächlich mit einem Privatfahrzeug gefahren wird. Laut FW-Stadtrat Bernhard Hannemann geht das Landratsamt davon aus, dass ein Kilometer Fahrt mit 30 Cent vergütet werden müsste. Um als Pauschale angemessen zu sein, müssten demnach um die 1100 Kilometer dienstlich pro Monat zurückgelegt werden. Besprochen wurde der Antrag am Ende aber nicht. Stattdessen hat der Ausschuss die Ablehnung aus der konstituierenden Sitzung mit einer Gegenstimme beschlossen. Doch damals sei es eigentlich um etwas anderes gegangen, so Stadtrat Bernhard Hannemann nach der Sitzung.

Damals ging es darum, ob statt der Fahrtkostenpauschale für Bürgermeister Greiner ein E-Auto angeschafft werden solle, wie die Grünen und Freien Wähler vorgeschlagen hatten. Am Ende blieb es aber bei der Pauschale. Deshalb sagt Bernhard Hannemann jetzt: „Ich sehe es so, dass jeder, der eine Pauschale entgegennimmt, damit zu erkennen gibt, dass diese angemessen ist.“

Auch in anderen Kommunen sorgt das Thema Fahrtkosten für Bürgermeister immer wieder für Diskussionen. Im vergangenen Jahr hatte eine ähnliche Diskussion in Aystetten zunächst eine kuriose Wendung genommen. Die Grünen hatten dort im Gemeinderat gefordert, dass Bürgermeister Peter Wendel (Freie Wähler) ein Fahrtenbuch führen solle, um seinen Anspruch auf die Fahrtkostenpauschale von 120 Euro pro Monat nachzuweisen. Er hatte das abgelehnt und im Gegenzug einen Dienstwagen gefordert. Am Ende blieb dann aber doch alles beim Alten.