Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Alexander Meyer hat nicht nur Corona im Blick
Der Direktkandidat der FDP hat gegen das städtische Böllerverbot auf Privatgrund an Silvester geklagt – und gewonnen. Dem Rechtsanwalt liegen aber noch viele weitere Themen am Herzen
Schnell dreht sich das Gespräch mit Alexander Meyer um die CoronaRegeln. Er sei weder ein CoronaLeugner noch ein Querdenker, doch sobald die Vorgaben mit der Verfassung nicht vereinbart werden können, geht das dem Rechtsanwalt zu weit. Im Dezember klagte er deshalb gegen das Böllerverbot, das die Stadt für die Silvesternacht auch auf Privatgrund ausgesprochen hatte, und kippte damit diesen Vorstoß. Die Klage des 51-Jährigen sorgte nicht nur für Aufsehen in der Bevölkerung, sondern auch innerhalb seiner Partei. Meyer tritt als Direktkandidat der FDP in Augsburg bei der Bundestagswahl an, und er hat viele andere Themen, die ihn beschäftigen.
Die Anwaltskanzlei, in der Meyer arbeitet, liegt im obersten Stock eines Gebäudes in der Zeuggasse. Von den Fenstern aus überblickt er weite Teile der Innenstadt. Den Überblick zu behalten, ist freilich für einen Anwalt Programm, Meyer behält ihn in Sachen Corona. Neben der Klage gegen das städtische Feuerwerksverbot auf Privatgrund an Silvester, erwog er eine Klage gegen die Maskenpflicht für Radler. Er kritisierte, dass die Impfpriorisierung des Bundes nicht durch ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz, sondern nur durch eine Verordnung geregelt wurde. Meyer findet, dass viel zu spät über Lockerungen diskutiert wurde und solche Lockerungen schließlich auch zu spät umgesetzt wurden. „Als es mit den Impfungen losging, hätte man damit spätestens beginnen müssen.“Er habe gemerkt, dass die Diskussionen über die Corona-Einschränkungen nachgelassen haben. „Viele haben wohl keine Energie mehr.“Er will das Bewusstsein der Bürger schärfen - Corona ist aber nicht das einzige Thema, das ihn umtreibt.
Die Freiheit und Wirtschaftsthemen waren die Gründe, aus denen der Rechtsanwalt mit dem Spezialgebiet Urheberrecht und Digitalisierung 2009 bei der FDP eintrat. „Damals führte Guido Westerwelle einen sehr engagierten Wahlkampf“, erinnert er sich. Während Westerwelle in dem Jahr Außenminister und Vizekanzler wurde, war Alexander Meyer zunächst eher ein passives Mitglied seiner Partei. Nach seinem Studium an der Universität Augsburg arbeitete der gebürtige Bamberger zunächst in der Wirtschaft, bevor er als Anwalt tätig wurde. Dort sammelte er wichtige Erfahrungen, die dem Vater von vier Kindern auch heute noch zugutekommen.
Meyer bemängelt die „verpennte“Digitalisierung von Behörden und Schulen, aber auch die vergleichsweise abgehängte Digitalwirtschaft in Deutschland. Überregulierung sei zum einem das Problem, aber auch die fehlende Investition in zukunftsfähige Technologien. Digitale Geschäftsmodelle entwickelten sich nur rudimentär. Europa sei im Vergleich zu Amerika oder Südkorea abgeschlagen. „Apple ist an der Börse wertvoller als alle 30 DAX-Unternehmen zusammen“, sagt Meyer. Das Thema Klimaschutz hält Meyer für ein „super wichtiges Thema“. Doch es dürfe nicht abgekoppelt von den Wirtschaftsthemen betrachtet werden. „Ohne Wirtschaftswachstum gibt es auch keinen Klimaschutz“, ist er sich sicher. Für Forderungen der Grünen nach Tempolimit oder dem Verbot von Verbrennungsmotoren gäbe es zwar Applaus, das sei für ihn aber „reine Symbolpolitik“.
Es gibt viele Themen, die Meyer engagiert angehen will. Seine zwei Töchter und zwei Söhne, die er mit seiner Frau Ruth hat, haben ein gewisses Alter erreicht – sie sind 13, 15, 17 und 19 Jahre alt. So könne er mit gutem Gewissen seine politische Karriere vorantreiben. Auch mit den Kollegen in der Anwaltskanzlei habe er sich abgesprochen, damit dem Pendeln zwischen Augsburg und Berlin nichts im Wege stehen würde. Selbst wenn es am 26. September aber nicht mit einem Mandat in Berlin klappt, hat er Pläne. Die Augsburger FDP hatte Meyer im vergangenen September mit 25 zu elf Stimmen gegen den stellvertretenden Parteivorsitzenden Maximilian Funke-Kaiser gewählt. Der tritt nun seinerseits als Direktkandidat im Kreis Donau-Ries an, auf der Landesliste steht er auf einem aussichtsreichen elften Platz. Das Duell in der Augsburger FDP habe zunächst zu einer Krise geführt, sagt Meyer. Man habe es aber geschafft, sich in der Folge „noch gemeinsamer und enger neu aufzustellen“. Seine Mission abseits der Bundestagswahl ist es, dass die FDP in Augsburg bei der Kommunalwahl 2026 mehr als einen Stadtratssitz erhält.
OBundestagswahl In dieser Woche stellen wir die drei Kandidaten vor, deren Partei im Bundestag ist, sie selbst aber nicht. Am Freitag ist Raimond Scheirich von der AfD an der Reihe. Nächste Woche geht es mit den Kan didatinnen und dem Kandidaten von CSU, SPD und Grünen weiter, die be reits im Parlament vertreten sind.