Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Augsburg muss sein Gebäude-Problem lösen
Dass Turnhallen kurz vor dem Schulstart gesperrt werden müssen, ist nicht überraschend. Viele städtische Gebäude sind in einem schlechten Zustand. Es ist ein schweres Erbe für die Stadtregierung
Es sind schlechte Nachrichten vor dem Start des neuen Schuljahres. Doch wirklich überraschend kommen sie nicht: Die Stadt muss mehrere Turnhallen sperren. Noch mehr Schülerinnen und Schüler müssen jetzt mit Bussen durch die Stadt gefahren werden, damit sie überhaupt Sportunterricht machen können. Und auch Vereine müssen jetzt umplanen, ausweichen - und manche Sportgruppe wird auf der Suche nach einem Platz womöglich auch leer ausgehen. Die Gründe für die Sperrungen sind in den konkreten Fällen unterschiedlich – in Haunstetten ist es ein Marderschaden in der Lüftung, wodurch womöglich schadstoffhaltige Materialien in die Luft gelangen können. Am Rudolf-Diesel-Gymnasium kommt Wasser durchs Dach, und auch in einer Turnhalle des FuggerGymnasiums gibt es einen Wasserschaden. Klar ist aber: Die aktuellen Sperrungen sind auch eine Folge massiven Sanierungsstaus bei städtischen Gebäuden. Es ist die Spitze des Eisbergs. Und man muss damit rechnen, dass es noch einige schlechte Nachrichten und kurzfristige Sperrungen in den nächsten Jahren geben wird. Es ist Zeit, dass leidige Immobilien-Thema in der Stadt grundlegend neu anzupacken.
Der Zustand vieler in die Jahre gekommener Schulgebäude ist ein Dauerthema in der Augsburger Kommunalpolitik. Hier steht die aktuelle Stadtregierung besonders unter Beobachtung. Auch deshalb, weil Schwarz-Grün versprochen hat, dass es bei den Schulen keine Abstriche geben wird – trotz des Festhaltens an der kostenmäßig ziemlich aus dem Ruder gelaufenen Theatersanierung. Schon unter OB Kurt Gribl wurde bei den Schulen tatsächlich einiges angepackt.
Schwarz-Grün mit Bildungsreferentin Martina Wild (Grüne) knüpft daran an – etwa mit der millionenschweren Sanierung der Fach- und Berufsoberschule. Auch das Rudolf-Diesel-Gymnasium soll weiter auf Vordermann gebracht werden. Aktuell wird geprüft, wie man die jetzt gesperrte Turnhalle bei der Sanierung vorziehen kann. Allerdings: Alles dauert, die Warteliste ist groß. Und es ist jetzt schon klar, dass das vor einigen Jahren auf den Weg gebrachte 300-Millionen-Programm für die Augsburger Schulen vorne und hinten nicht reichen wird. Die Schulen sind aber nur ein Aspekt.
Die Stadt ist auch abseits der Bildungseinrichtungen ein großer Immobilienbesitzer. Und auch hier hat sich einiges an Sanierungsstau aufgehäuft. Gleichzeitig ist das Geld traditionell knapp.
Wäre die Stadt ein Privatunternehmen, dann hätte der Geschäftsführer angesichts dieser Herausforderungen wohl ziemlich schlaflose Nächte. Es ist eine der großen Herausforderungen für die Stadtregierung, bei den Immobilien einen großen Schritt voranzukommen. Die
Verantwortung für die Misere bei Schulen, Bädern, Turnhallen & Co. kann man nicht einfach den amtierenden Referentinnen und Referenten in die Schuhe schieben. Das wäre zu kurz gegriffen. Sie baden auch aus, was über Jahrzehnte und von diversen Vorgängerregierungen nicht gelöst und auch strukturell versäumt wurde. Es geht nämlich nicht nur alleine ums Geld, sondern auch um das richtige Management.
Die Stadt sollte ernsthaft prüfen, ob die Bewirtschaftung und der Unterhalt der städtischen Gebäude auf neue Beine gestellt werden kann. Ob eine zentrale Einheit sich ausschließlich darum kümmern sollte.
Denn es ist ja auch so, dass es gar nicht so einfach ist, einen Überblick darüber zu bekommen, welche Gebäude der Stadt eigentlich alle gehören - und welches Amt nun gerade dafür zuständig ist. Das wurde etwa bei der Debatte um das Höhmannhaus deutlich, das von den städtischen Kunstsammlungen verwaltet wurde. Mit dem Ergebnis, dass dort etwa zu niedrige Mieten verlangt wurden. Auch der Fall eines Hauses in der Altstadt ließ aufhorchen.
Dort hatte die Stadt sich um ein Gebäude mit Mietwohnungen lange nicht gekümmert, deshalb nur sehr niedrige Mieten verlangt und das Gebäude dann schließlich lieber abgestoßen. Ohne dann noch die Kontrolle darüber zu haben, was dort passiert - von einem weiteren Verfall bis hin zu einer möglichen Luxussanierung. Auch die städtischen Rechnungsprüfer haben den mangelnden Überblick über die städtischen Immobilien schon kritisiert. Dass es durchaus auch funktionieren kann, beweist die Stadt ja auch selbst. Mit ihrer Tochtergesellschaft, der Wohnbaugruppe, die über 10.000 Wohnungen gut managt. Die schwarz-grüne Koalition im Augsburger Rathaus hat das Problem der vielen Zuständigkeiten auch erkannt. Im Koalitionsvertrag heißt es: „Schulen, Verwaltungsgebäude, Sonderbauten wie Schwimmbäder, Theaterbauten etc. sind in der Verwaltung auf viele verschiedene Dienststellen aufgeteilt. Gleichzeitig wird die Baubetreuung bei Bau-/Sanierungsmaßnahmen wahlweise vom Hochbauamt oder der Enkeltochter AGS übernommen.“Bis 2023, so steht es da weiter, sollen die Strukturen überprüft werden mit dem Ziel, die Verwaltung und Betreuung der Immobilien in einer städtischen Dienststelle zusammenzufassen. Die ersten Schritte dafür laufen bereits.
Dass ein so großes Projekt binnen kurzer Zeit abgeschlossen werden kann, darf man nicht erwarten. Wichtig ist aber auch, es nicht auf die lange Bank zu schieben. Und wichtig ist auch, dass genug Geld da ist für die Gebäude und speziell für den Unterhalt – denn werden kleine Schäden nicht repariert, wächst sich ein Problem schnell aus.
Mit dem „Weiter so“bei der Theatersanierung hat die Stadt ein Zeichen gesetzt für die Wertschätzung der Kultur – sich aber auch einen ziemlichen Brocken ans Bein gebunden, was den finanziellen Spielraum angeht. Das alles unter einen Hut zu bringen, dürfte eine der Schicksalsfragen für SchwarzGrün in Augsburg sein.
Dass es klappen kann, beweist die Stadt auch selbst