Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Airbus-Millionen fehlen: Stadt muss sparen
Die Stadt Donauwörth bekommt in den nächsten Jahren weniger Gewerbesteuer. Die diesjährigen Haushaltsberatungen werden wie die Ruhe vor dem Sturm beschrieben.
Donauwörth Das Thema Airbus verfolge die Stadträte, sagt Michael Bosse.
Der FW-Stadtrat spricht denn auch von „anstrengenden“Haushaltsverhandlungen dieser Tage. Dass Donauwörth am Tropf des Helikopterbauers an der Industriestraße hängt, mag zwar kaum jemand so ausdrücken, aber jeder weiß es. Und auch wenn Airbus in den kommenden Jahren kaum noch Gewerbesteuern zahlen wird – bei gut 7000 Beschäftigten zahlen Tausende Mitarbeiter ihre Steuern in der Stadt, Dutzende Zulieferer sind auf den deutsch-französischen Konzern angewiesen. Es sind seltsame Haushaltssitzungen heuer in Donauwörth: Aus dem Vollen schöpfen ginge eigentlich noch. Trotzdem schwebt das Damoklesschwert bereits sichtbar über der Stadt. Und in großen Lettern ist da das Wort „sparen“in den Köpfen präsent. Woran wird jetzt tatsächlich gespart? Der Sprecher der FW-PWG-BfD-Fraktion blickt mit gemischten Gefühlen auf den Haushalt, der Ende
März verabschiedet werden soll. Denn es geistert nach wie vor die ungute Kunde von den wohl ausbleibenden Airbus-Gewerbesteuern durch die Rathausgänge. Zur Erinnerung: Mitte März 2023 ließ der Konzern wissen, dass es in den kommenden Jahren deutlich weniger an Steuereinnahmen für Donauwörth geben würde.
Möglich machte das eine Neuordnung der Unternehmensstruktur mit der Verteidigungssparte Airbus Defence and Space. Als Folge jener Neuordnung ist davon auszugehen, dass die von Airbus Helicopters in der Region zu entrichtende Gewerbesteuer beträchtlich sinken wird. Etwa 15 Millionen Euro weniger im Stadtsäckel pro Jahr lautete die bittere Nachricht.
Trotzdem stünden, so Bosse, diverse Großprojekte nicht zur Disposition. „Die Stadtkämmerei hat einen guten Job gemacht und wir konnten in den vergangenen Jahren einiges zurücklegen“, erklärt der Parteifreie. Der Neubau des städtischen Kindergartens müsse aller Widrigkeiten zum Trotz erfolgen.
Jonathan Schädle (CSU) berichtet, dass es „heuer offensichtlich noch Spielraum“gebe bei den Finanzen. Denn allzu viel abgeknapst habe man nicht von der Agenda. Es sei jedoch klar, dass Donauwörth besonders bei den städtischen Personalkosten in Zukunft weniger Geld ausgeben müsse. Die Betonung liege hierbei aber auf „sozial verträglich“.
Auch Albert Riedelsheimer (Bündnis 90/Grüne) berichtet, dass die Personalkosten im Fokus stünden. Man werde zudem fortan wohl „schillernde Projekte“überdenken müssen, resümiert derweil Schädle.
Ein solches könnte die Veranstaltungshalle sein, die stets wie ein weißer Elefant im Raum steht. Bekanntlich verfügt Donauwörth seit Jahren über keine solche Lokation. FW-Mann Bosse sieht das anders.
Über eine Übergangslösung, eine Art mobile Halle, müsse nachgedacht werden dürfen. Dass es Konflikte bei den aktuellen Haushaltsberatungen gab, berichtet unterdessen niemand aus den Reihen der Beteiligten. Gleichwohl hat nicht jeder dieselbe Meinung in allen Breichen. Für Manfred Hofer (EBD) ist die Tanzhaussanierung ein völlig unsicherer Kostenfaktor. Das Ratsmitglied aus Riedlingen war vor der Bürgerbefragung für den Abriss des gesamten Baukörpers, er prognostiziert, dass man nun Millionen im Zuge der Sanierung „versenken“werde.
Für Brigitte Kundinger-Schmidt und die SPD steht indessen fest, „dass wir am Sozialen und an der Bildung nicht sparen dürfen“. Ihre Fraktion lege Wert darauf, dass „die Ausstattung der städtischen Schulen und Kitas auch in Zukunft gut ist“. Auch Markus Reichensberger (AL/JB) bekräftigt, dass bei der Jugend nicht geknausert werden dürfe. Bei den Jungen herrsche nachvollziehbarerweise „großer Unmut“darüber, „nachtlebentechnisch einfach wenig los“sei in Donauwörth.