Augsburger Allgemeine (Land Nord)
So viel Geld hat Zusmarshausen auf der hohen Kante
In der Gemeinde sprudeln die Steuereinnahmen und die Rücklagen steigen. In welche Projekte investiert werden soll.
Die entscheidende Haushaltssitzung im Marktgemeinderat war geprägt von Harmonie und gegenseitigen Respektsbekundungen, aber auch scharfer Kritik am Bürgermeister. Der Rathauschef verzichtete auf die sonst übliche Etatrede zu Beginn der Beratungen und ließ dafür lieber Zahlen sprechen. Kein Wunder: Ein Haushalts-Volumen von beinahe 40 Millionen Euro, kräftig sprudelnde Gewerbesteuereinnahmen sowie steigende Rücklagen sprachen schließlich für sich. Und was die Steuerkraft pro Einwohner angeht, konnte sich die Kommune im Landkreis vom siebten auf den fünften Rang verbessern, worauf Jonas Watzal von der gemeindlichen Finanzverwaltung hinwies.
Wie auch in anderen Kommunen wurde der hohe Betrag an den Kreis mit einem weinenden und lachenden Auge betrachtet. Schließlich sitzen neben dem Versammlungsleiter Bürgermeister Bernhard
Uhl auch noch weitere Gemeinderäte beim Kreistag im selben Boot. So ging Christian Weldishofer (CSU) bei seiner „ersten Etatansprache in den vergangenen 16 Jahren“auch auf die 5,3 Millionen Euro ein, die als sogenannte Kreisumlage anfallen. „Als Kreisrat weise ich zurück, dass man dem Landkreis eine Art Selbstbedienungsmentalität unterstellt“, betonte er und hob auch auf manche negativen Debatten in der Region ab: „Der Landkreis ist nicht unser Gegner.“Schließlich drehe sich auch dort alles ums Geld, zudem würde der Landkreis ebenso in die Gemeinde an der Zusam investieren.
Auch Joachim Weldishofer, Fraktionschef der Freien Wähler, ging für seine Gruppe darauf ein und lenkte die Aufmerksamkeit auf die positive Steuerentwicklung, die zu dieser Erhöhung führen würden. „Auch da kann sich mal etwas verändern.“Schließlich verwies Susanne Hippeli (Bürgerliste) bei ihrer Stellungnahme auf die Kosten bei Personal und Verwaltungswie Betriebsaufwand hin, die weit über dieser Abgabe lägen.
Die Fraktionsvorsitzende war es denn auch, die – anders als bei der vorhergehenden ruhigen Bürgersprechstunde – für die meisten Wortmeldungen des Abends sorgte. Zwar zeigte auch sie sich erfreut, dass „der Haushaltsplan dieses Mal vollkommen anders aufgestellt wird als die Jahre zuvor“. Auch kündigte sie für ihre Bürgerliste
die Zustimmung zum Etat an. Allerdings ließ die erfahrene Kommunalpolitikerin diesem Lob beißende Kritik vor allem am Rathauschef folgen. „Eigentlich wurde vereinbart, dass der Bürgermeister eine Art Bilanz vorlegt, was im vergangenen Haushaltsjahr aus den angekündigten Maßnahmen geworden ist, dem ist er nicht nachgekommen.“Dazu passe, dass er auch jetzt keine Rede dazu halte. Allerdings hatte der so Kritisierte zu Beginn betont, dass man sich mehr auf Zahlen, Daten und Fakten konzentrieren solle als auf offizielle Ansprachen. „Davon halte ich nichts.“Umso mehr wollte Susanne Hippeli dem Verwaltungschef die Leviten lesen, indem sie monierte, dass so viele beschlossene Maßnahmen nicht oder nur schleppend umgesetzt würden.
„Am Geld liegt es nicht, denn wir hatten bereits Ende vergangenen Jahres fünf Millionen Euro in der Rücklage“fuhr die Rätin fort und stellte die Frage, ob dieses „schöne Polster“nicht besser für Investitionen hätte genutzt werden sollen. „Auch, um nicht immer mehr für ein und dasselbe Projekt bezahlen zu müssen.“Und fügte diesem Vorschlag „traurige Beispiele“an. Das geplante Dammbauwerk in Gabelbach, dessen Kosten so explodiert seien, dass es aus der Förderung geflogen sei. Oder die Erweiterung der Kläranlage, „die uns statt zwei nun vier Millionen Euro kostet, weil man einfach nicht in die Pötte kam.“
Auf Bernhard Uhls Bemühungen um einen möglichen Bahnhalt abzielend, gipfelte der Redebeitrag von Susanne Hippeli in den Worten: „Wenn der Erste Bürgermeister auch nur ansatzweise so viel Engagement bei anderen Projekten gezeigt hätte oder zeigen würde, dann wären wir in Zusmarshausen schon ein gutes Stück weiter.“
Der Bürgermeister ging darauf nicht direkt ein, versprach aber für den nächsten Etat das gleiche, breit aufgestellte und über Fraktionsgrenzen hinausgehende Prozedere. Auf dieses ungewöhnliche Teamwork hatten die Redner zuvor hingewiesen. Etwa Joachim Weldishofer, der angesichts der Ergebnisse vor zu viel Euphorie warnte und vorschlug, die Freude über die Zahlen in den Ansporn umzuwandeln, die Gemeinde voran zu bringen. Und ein Bürgervertreter, der schon zwei Amtsperioden hinter sich hat, mochte sich in der Sitzungspause die Augen reiben: „So viel Harmonie und Zustimmung zum Haushalt habe ich hier noch nie erlebt.“
Bereits Ende 2023 fünf Millionen Euro Rücklage