Augsburger Allgemeine (Land West)
Obama dankt Merkel
Gipfel In seiner letzten großen Rede vor den Vereinten Nationen fordert er die Welt auf, Verantwortung in der Flüchtlingsfrage zu übernehmen
In seinem letzten Appell an die Vereinten Nationen hat USPräsident Barack Obama eindringlich vor der Abschottung einzelner Staaten gewarnt. „Eine von Mauern umringte Nation würde sich heute nur selbst einsperren“, sagte er in einem Seitenhieb auf Donald Trump, der sich um seine Nachfolge als Präsident bewirbt. Obama stellte klar, dass selbst die „seltene Supermacht“USA die drängenden Krisen der Welt nicht alleine bewältigen könne. „Wir alle stehen vor einer Entscheidung: Wir können mit einem besseren Modell der Zusammenarbeit und Integration vorwärts drängen oder uns in eine scharf geteilte Welt zurückziehen“, sagte der im Januar nach acht Jahren Präsidentschaft aus dem Amt scheidende Obama. Staaten, Herkunft, Stämme und Religion dürften keine Trennlinien internationaler Politik sein.
Beim anschließenden Flüchtlingsgipfel dankte der US-Präsident Angela Merkel für ihren Einsatz in der Flüchtlingskrise. Deutschland und Kanada hätten ihr Äußerstes gegeben, um Asylsuchenden zu helfen. Beide Länder hätten in einer „Krise epischen Ausmaßes“Verantwortung übernommen. Obama richtete seinen Dank namentlich auch an die Bundeskanzlerin. Für eine Politik der Offenheit gegenüber Flüchtlingen müssten Politiker oft einen hohen Preis zahlen: Die Politik gehe manchmal hart um mit Regierenden, die die Grenzen für Schutzsuchende öffneten, sagte er mit Blick auf die heftige Kritik an Merkel.
Die Teilnehmerstaaten des von Obama einberufenen Gipfels wollen in diesem Jahr 360000 Menschen aufnehmen. Damit überträfen sie zwar ihr Engagement aus dem Vorjahr um das Doppelte. Die Zahl bleibt allerdings deutlich unter der Forderung des UN-Flüchtlingshilfswerks, das Plätze für mehr als eine Million Asylsuchende für nötig hält. Die Aufnahme von Flüchtlingen bezeichnete Obama als moralische Frage: „Wenn wir unsere Türen vor diesen Familien zuschlagen, verraten wir unsere tiefsten Werte.“
Die USA selbst wollen im kommenden Jahr 110 000 Flüchtlinge aufnehmen. Zum Vergleich: Deutschland hatte allein 2015 mehr als einer Million Menschen Zuflucht gewährt. Nach US-Angaben sagten sieben Länder in New York zu, die Zahl der aufgenommenen Flüchtlinge im Vergleich zu 2015 zu verzehnfachen: Tschechien, Rumänien, Portugal, Spanien, Italien, Frankreich und Luxemburg.
Bundesaußenminister FrankWalter Steinmeier wertete die Ergebnisse des Treffens als Zeichen für die Bereitschaft der Staatengemeinschaft, die Lasten der Flüchtlingskrise zu teilen. Das Treffen habe gezeigt, dass sich „die Staatenwelt sehr bewusst ist, dass sie hier in der Pflicht steht, dass die Flüchtlingsbewegung nicht einzelnen Staaten überlassen bleiben kann“, sagte Steinmeier.