Augsburger Allgemeine (Land West)
In aller Freundschaft?
Analyse Das deutsch-amerikanische Verhältnis hat schon viele Stürme überstanden. Nun aber rätseln Kanzleramt und Außenministerium, was auf Deutschland unter einem Präsidenten Trump zukommt. Es könnte ungemütlich werden
Berlin
John C. Kornblum hat schon bessere Tage im deutsch-amerikanischen Verhältnis erlebt. Der Diplomat im Ruhestand mit deutschen Vorfahren, der unter Bill Clinton Botschafter der USA in Deutschland war, in Berlin geblieben ist und seitdem als Amerika-Erklärer fungiert, sieht nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten schwere Zeiten auf die Bundesrepublik zukommen. „Der amerikanische Schirm über Europa ist für immer weggezogen“, analysiert er. Europa müsse nun einen „verstärkten Willen zur Verantwortung finden“.
Eine Einschätzung, der weder im Kanzleramt noch im Außenministerium widersprochen wird. Die Zeiten, schon jetzt äußerst angespannt, ungemütlich und bedrohlich, könnten für die Bundesregierung unter einem Präsidenten Trump noch ungemütlicher werden. Denn sollte der neue Herr im Weißen Haus tatsächlich wahr machen, was er im unter dem Jubel seiner Anhänger versprochen hat, dann droht ein großräumiger Rückzug der USA aus seiner internationalen Verantwortung und seinen eingegangenen Verpflichtungen – mit bislang nicht absehbaren Folgen für die Krisenherde dieser Welt von der Ostukraine über Syrien bis zum Iran. Seine Forderung an die NatoPartner, deutlich mehr als bisher für ihre Sicherheit zu sorgen und sich nicht länger auf den Schutz durch die USA zu verlassen, zielt vor allem auf Berlin, das weit von dem Versprechen entfernt ist, zwei Prozent des BIP für das Militär auszugeben. Schon unter Obama gab es Kritik, dass Deutschland zu wenig in seine Armee investiere und sich zu zögerlich engagiere. Nun wird Washington den Druck erhöhen: mehr Soldaten, neue Waffen, mehr Einsätze.
Wohin sich die amerikanische Außenpolitik unter einem Präsidenten Trump tatsächlich entwickelt, ist allerdings völlig offen. In Berlin gilt der Republikaner als eine Box“, die Bundesregierung hat bislang keine direkten Kontakte ins Trump-Lager. Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der mit seinem US-Kollegen John Kerry eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet hat, wird nicht müde zu beklagen, dass man im Gegensatz zu früheren Wahlen weder Trumps Berater noch seine Konzepte kenne. Sicherheitsexperten gehen davon aus, dass, wie einst unter George W. Bush, die Falken wieder im State Department und im Verteidigungsministerium die Macht übernehmen und auf dem internationalen Parkett auf eine härtere Gangart drängen.
Ausgerechnet beim Thema Wirtschaft, das bislang noch jeden Amtswechsel unbeschadet überstanden hat, deutet sich eine tiefe Zäsur an. Im Gegensatz zu all seinen Vorgängern hat sich Trump im Wahlkampf als Gegner des freien Handels präsentiert, der möglicherweise zum Schutz der amerikanischen Wirtschaft sogar vor Schutzzöllen nicht zurückschreckt, was deutsche ProWahlkampf dukte in den USA erheblich verteuern wird. Zudem drohte er allen Ländern mit hohen Handelsüberschüssen mit Strafzahlungen. Damit meinte er zwar an erster Stelle China, aber auch Deutschland sitzt mit einem Exportüberschuss von 50 Milliarden Euro auf der Anklagebank.
Im Gegensatz zu ihrem Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der Trump noch vor der Wahl einen kratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde jedes einzelnen Menschen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung“, nannte sie. Merkel, die auch mit Barack Obama nicht wirklich warm wurde, sondern ein nüchternes Verhältnis entwickelte, will sich auch jetzt nicht von Gefühlen leiten lassen, sondern setzt darauf, dass Trump im Amt von den Realitäten eingeholt wird. Leicht, das weiß sie, wird das nicht.
Neu ist das allerdings nicht: Willy Brandt hatte seine Probleme mit Richard Nixon, Helmut Schmidt mit Jimmy Carter und Gerhard Schröder mit George W. Bush – und umgekehrt. Doch das deutsch-amerikanische Verhältnis hat dies stets überstanden. Ist es nun auch stark genug für einen Präsidenten Donald Trump? Oder sind Deutschland und Europa, wie der USA-Erklärer Kornblum mutmaßt, nun alleine auf sich gestellt?