Neue Regeln für den Handel?

Was das Abkommen TTIP bewirken soll

Landkreis Augsburg Zum ersten Mal kam der Name TTIP im Februar 2013 in den Medien auf. US-Präsident Barack Obama kündigte in einer Rede an, mit der Europäischen Union (EU) ein neues Freihandelsabkommen verhandeln zu wollen. Bei einem Freihandelsabkommen werden Regeln bestimmt, die den Handel zwischen Ländern einfacher machen und den Firmen sparen helfen sollen. Da Waren und Dienstleistungen grenzüberschreitend angeboten werden, werden solche Abkommen immer wichtiger. Viele Länder haben individuelle Regeln für einheimische Produkte, die woanders nicht zwingend gelten. Auch werden derartige Hürden manchmal von Staaten selbst errichtet, um es ausländischen Unternehmen zu erschweren, etwas zu verkaufen.

Vor allem die Wirtschaft in Asien legt seit Jahren enorm zu, USA und EU wollen dem mit TTIP entgegenwirken. Zölle sollen wegfallen, Preise könnten durch regen Handel weiter sinken, der Wettbewerb soll steigen. Länderübergreifende Regeln sollen eingeführt werden. Beispiel: In den USA haben Autos oft rote Blinker, hierzulande sind sie gelb. Durch angepasste Standards können Unternehmen Kosten sparen und den Aufwand beim Export verringern. Die Verhandlungen zwischen der EU und den USA stocken aber.

TTIP hat viele Gegner. Sie befürchten, dass europäische Vorschriften zum Schutz von Verbrauchern, Arbeitnehmern oder der Umwelt gelockert werden, weil sie als Hindernisse für den Handel eingestuft werden könnten. Großkonzerne könnten durch TTIP nationales Recht und nationale Politik aushebeln. Menschen in ärmeren Ländern könnten ihre Jobs verlieren, weil sich der Handel auf die Freihandelszone konzentriert. Doch die grundlegende Angst der Kritiker geht tiefer: Darf man alles nach wirtschaftlichem Profit ausrichten?