Gabriels Geheimnis

Analyse Will er – oder will er nicht? Der SPD-Chef wäre eigentlich so etwas wie der natürliche Kanzlerkandidat. Je länger er seine Genossen jedoch im Unklaren lässt, desto mehr richten sich deren Blicke auf einen anderen

Berlin

Bei der Auswahl ihrer Kanzlerkandidaten geht es der SPD wie Angela Merkel mit ihren Bundespräsidenten: So wie geplant läuft es eigentlich nie. Der Kandidatur von Frank-Walter Steinmeier im Jahr 2009 gingen eine innerparteiliche Intrige und der Rücktritt des damaligen Vorsitzenden Kurt Beck voraus. Peer Steinbrück wurde vier Jahre später quasi über Nacht ausgerufen, nachdem Steinmeier vor Journalisten etwas zu früh und zu viel über die Absichten der Partei geplaudert hatte. Seitdem weiß Sigmar Gabriel, dass das mit dem Vertrauen in der Politik so eine Sache ist. Im Zweifel schadet es mehr, als es nutzt. Irgendeiner quatscht immer.

Ob der SPD-Chef deshalb ein solches Geheimnis um seine Pläne für das Wahljahr 2017 macht? Schon kraft Amtes hat er, wenn man so will, das Recht des ersten Zugriffs auf die Kanzlerkandidatur der Sozialdemokraten – und nach dem Coup mit Steinmeier, den er der Union als Bundespräsident regelrecht aufgezwungen hat, sowieso. Die Frage ist eher, ob Gabriel überhaupt will. Der Wirtschaftsminister ist Realist. Er weiß, dass ein Wahlkampf sehr schnell sehr persönlich werden kann. Er weiß, dass die Partei ihm eher pflichtschuldig als begeistert folgen würde. Er weiß, dass andere Genossen populärer sind, Steinmeier natürlich, aber auch ein Mann wie Martin Schulz, der umtriebige Präsident des Europäischen Parlamen- tes. Der ist, noch dazu, ein guter Freund Gabriels – was die Sache für beide nicht einfacher macht.

Berichte, nach denen Schulz nur dann die Nachfolge von Steinmeier als Außenminister antreten will, wenn der Parteichef ihm auch die Kanzlerkandidatur überlässt, haben alle Beteiligten in dieser Woche zwar im Brustton der Empörung zurückweisen lassen. Im Kern jedoch steuert die SPD genau auf diese Ent- scheidung zu: Falls Gabriel auf sein Recht des ersten Zugriffs verzichtet, wäre der Weg auf beiden Spuren frei für Schulz: Auswärtiges Amt und Kanzlerkandidatur. Falls nicht, müsste der sich überlegen, ob er überhaupt nach Berlin wechselt oder nicht noch energischer auf eine Verlängerung seiner im Januar auslaufenden Präsidentschaft in Brüssel und Straßburg hinarbeitet, so unwahrscheinlich die auch ist. So oder so wird Gabriels Plan, die K-Frage erst Anfang kommenden Jahres zu entscheiden, kaum noch aufgehen. Dazu hat sich in der SPD und außerhalb schon zu viel Druck aufgebaut.

Für Gabriel ist der entscheidende Punkt dabei nicht die Kanzlerkandidatur, sondern der SPD-Vorsitz, den er nach dem 23-Prozent-Debakel bei der Bundestagswahl 2009 von Franz Müntefering übernommen hat. An ihm hängt er mehr, als es nach außen gelegentlich scheint, ihn könnte er allerdings auch schnell lossein, wenn er nach Steinbrück nun ein zweites Mal einen anderen Spitzengenossen in ein schier aussichtsloses Rennen gegen Angela Merkel schickt. Mit seinem geschickten Agieren im Präsidentenpoker hat er zwar seine Position in der Partei spürbar gefestigt, ein schlechtes Wahlergebnis eines Kandidaten Schulz aber würde am Ende auch Gabriel angelastet. Im ungünstigsten Fall hieße das: Der bisherige Vizekanzler und Parteichef wäre in der nächsten Legislaturperiode nur noch einfacher Abgeordneter.

Während Gabriel, wenn überhaupt, ein eher taktisches Interesse an der Kanzlerkandidatur hat, ist das von Schulz ein sehr persönliches. Seit Wochen tourt der 60-Jährige in einer Art Vorwahlkampf durch die Republik, sein Interesse an einer neuen Herausforderung ist bekannt und Platz eins auf der nordrhein-westfälischen Landesliste für die Bundestagswahl offenbar bereits für ihn reserviert – alles Indizien dafür, dass es da einer wissen will. Nur öffentlich zugeben darf er das nicht.

Als sicher gilt bisher nur, dass Gabriel Schulz die Nachfolge des designierten Bundespräsidenten Steinmeier als Außenminister angeboten hat. Über die Kanzlerkandidatur wurde entweder nicht gesprochen oder Stillschweigen vereinbart. Was das hieße, wissen Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück nur zu genau: So wie geplant läuft es eigentlich nie.

Foto: Kay Nietfeld, dpa Die Zukunft von Frank-Walter Steinmeier (hinten) ist vorgezeichnet: Der derzeitige Außenminister wird Bundespräsident. Fragt sich nur, nach welchem Amt Martin Schulz (rechts) greift und welche Pläne Parteichef Sigmar Gabriel hat.