Schwere Zeiten für Schwabens SPD

Partei Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Bezirksvorsitzenden Linus Förster. Der lässt sein Amt ruhen. Die Verhandlungen über die Bundestagsliste müssen nun andere führen

Augsburg

Die Affäre um den Augsburger Landtagsabgeordneten Linus Förster, 51, hat auch die schwäbische SPD in Bedrängnis gebracht. Kurz vor der Nominierung der bayerischen Bundestagsliste steht die Partei ohne Bezirksvorsitzenden da. Förster, gegen den die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts heimlicher Bildaufnahmen und der Körperverletzung ermittelt, lässt sein Amt derzeit ruhen. Die Geschäfte führen Försters Stellvertreter Ulrike Bahr (Augsburg), Petra Beer (Memmingen), Karl-Heinz Brunner (Neu-Ulm) und Gabriele Fograscher (Nördlingen).

„Wir sind in einer schwierigen Phase“, sagte Fograscher gestern gegenüber unserer Zeitung. Förster habe bisher die parteiinternen Verhandlungen über die Reihung der Bundestagsliste geführt. Dies sollen nun dem Vernehmen nach Bahr und Brunner, die beide dem Berliner Parlament angehören, übernehmen. Bereits am heutigen Samstag kommt es in München zu einem Treffen mit dem Landesvorstand.

Die Listennominierung gilt auch deshalb als kompliziert, weil der Schwaben-SPD der Verlust eines Bundestagsmandats droht. Gabriele Fograscher, seit 23 Jahren Abgeordnete, hat bereits erklärt, bei der Wahl im Herbst 2017 nicht mehr zu kandidieren. Die 59-Jährige war 2013 auf Platz vier der bayerischen SPD-Liste angetreten. Neben Fograscher schafften damals aus Schwaben Ulrike Bahr auf Platz 16 und Karl-Heinz Brunner auf Platz 21 den Einzug in den Bundestag. Die Bayern-SPD hatte bei der Wahl 20,0 Prozent der Stimmen erreicht und stellt derzeit 22 Abgeordnete.

„Der Auftrag ist ganz klar: Unser Ziel müssen wieder drei Mandate sein“, betont Bahr. Dies bedeutet, so Brunner, „dass drei schwäbische Kandidaten auf den ersten 20 Plätzen der bayerischen Liste stehen müssen“. Selbst dann ist jedoch nicht garantiert, dass auch tatsächlich drei Mandate gewonnen werden. Nach den jüngsten Umfragen könnte sich die Zahl der bayerischen SPD-Abgeordneten in Berlin selbst bei einem ähnlichen Wahlergebnis wie 2013 auf 17 oder 18 verringern. Zumal mehr Parteien dem künftigen Bundestag angehören könnten.

Intern hat sich die schwäbische SPD bereits auf eine Reihung geeinigt. Auf der Frauenliste wurde Ulrike Bahr für die Spitzenposition nominiert. Danach folgt Katharina Schrader (Oberallgäu). Bahr soll nach den Vorstellungen des Bezirksverbandes Platz vier auf der bayerischen Liste erhalten. Für Schrader wird um Platz 18 bis 20 gerungen. Schon dies werde jedoch schwer, heißt es aus Parteikreisen.

Bei den Männern ist Karl-Heinz Brunner schwäbischer Spitzenkandidat. Auf Platz zwei rangiert Alerheims Bürgermeister Christoph Schmid. Der Unterbezirksvorsitzende im Donau-Ries hatte sich in der Abstimmung gegen den Landtagsabgeordneten Herbert Woerlein (Augsburg-Land) durchgesetzt. Für Brunner wird ein Platz unter den ersten 16 der Bayern-Liste angestrebt, Schmid könnte wohl frühestens auf Platz 24 landen und würde damit nur geringe Chancen auf ein Bundestagsmandat haben.

Am 10. Dezember entscheidet die Landesvertreterversammlung in Nürnberg, wie die Bayernliste der SPD für die Bundestagswahl aussieht.

Karl-Heinz Brunner

Ulrike Bahr