Große Schwierigkeiten mit „Fehlbelegern“

sagt der stellvertretende Regierungspräsident Josef Gediga gegenüber unserer Zeitung – allein 24 000 davon ab September 2015 bis Jahresende. Im Januar des vergangenen Jahres waren es noch 1800 Personen – zwischen Juni und Dezember 2016 dann monatlich „im Durchschnitt ungefähr 200. Wir spüren, dass sich die Zugangswege verändert haben. Die Menschen kommen nicht mehr aus dem Süden oder Südosten, sondern gelangen über Italien in den Südwesten Deutschlands – von Baden-Württemberg zu uns.“

Trotz spürbar geringerer Flüchtlingszahlen bedeutet das nicht, dass die Verwaltungen der Landkreise, Städte und Gemeinden zur Tagesordnung übergehen können. Die „Fehlbeleger“werden für die Kommunen zu einem immer größeren Problem. Das sind Flüchtlinge, die in Deutschland bleiben und in eine eigene Wohnung umziehen dürften. Doch sie finden wegen des „sehr angespannten Wohnungsmarkts“keine, sagt eine Sprecherin des Deutschen Städtetags. Die Kommunen bemühen sich nach den Angaben von Städtetagspräsidentin Eva Lohse zwar um günstigen Wohnraum. „Aber das Tempo und der Umfang des Wohnungsbaus reichen noch nicht aus.“

In Nürnberg, der zweitgrößten Stadt in Bayern, sind beispielsweise 1700 der 8400 Flüchtlinge diese sogenannten Fehlbeleger. Das sind gut 20 Prozent. So hoch ist der Anteil laut Sozialministerium auch im Rest des Freistaats.

Sobald Flüchtlinge ein Bleiberecht haben, fallen die meisten in die Zuständigkeit der Jobcenter. Wenn sie arbeitslos sind, muss das Amt die Unterkunft zahlen. Das sind in Nürnberg „leicht 600 bis 700 Euro im Monat. Der Richtwert von 450 Euro pro Einpersonenhaushalt wird in der Gemeinschaftsunterkunft deutlich übertroffen“, sagt der Chef des Nürnberger Sozialamtes, Dieter Maly. Ein weiteres Integrationshemmnis: Ein Flüchtling mit Bleiberecht und Job muss die Kosten für die Gemeinschaftsunterkunft selbst tragen. „Für viele lohnt sich das Arbeiten daher nicht.“

Schwaben lebten Mitte November 2016 mehr als 17100 Flüchtlinge in Sammelunterkünften, die in der Verantwortung der zuständigen Bezirksregierung liegen, und in zahlreichen Gemeinden zwischen Oettingen im Norden und Oberstdorf im Süden. Die Karte auf der folgenden Seite gibt einen eindrucksvollen Überblick, wie sehr die Asylbewerber inzwischen in der Fläche verteilt sind. Fast 12 000 Menschen – der Löwenanteil – leben in den vielen Unterkünften in den Kommunen. Und 1400 Personen sind minderjährige Flüchtlinge, die ohne Familienanschluss in die Region gekommen sind. Eine weitere Zahl belegt auch in der Region den hohen Anteil an „Fehlbelegern“: 5300 Asylsuchende, das sind über 30 Prozent, dürfen in Deutschland zumindest vorübergehend bleiben, können aus ihren schwäbischen Flüchtlingsunterkünften aber nicht ausziehen, weil sie keine Wohnung in Aussicht haben. Um eine neue Flüchtlingsgruppe muss sich die Erstaufnahmeeinrichtung in Donauwörth seit einem Monat kümmern. Wegen der Schließung der früheren Bayernkaserne in München als Erstaufnahme wurde die Zuständigkeit für ethnische Gruppen bayernweit umverteilt. Donauwörth hat die Verantwortung für Asylbewerber aus der Türkei übernommen. Die Zahl der Flüchtlinge aus diesem Land war zuletzt angestiegen.

Nachfolgend die Flüchtlingssituation in den anderen bayerischen Regierungsbezirken (Stand Oktober/November 2016): ● 43800 Asylsuchende sind insgesamt untergebracht, wenn man die dezentrale Unterbringung durch die Kreisverwaltungsbehörden, die Gemeinschaftsunterkünfte der Regierung von Oberbayern sowie die Aufnahmeeinrichtung der Regierung einschließlich der AuIn

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