Flüchtlinge lassen Hartz IV Kosten steigen

Finanzen Der Landkreis rechnet mit Mehrausgaben im Millionenbereich. An anderer Stelle wird es dagegen günstiger als ursprünglich erwartet

Anerkannte Asylbewerber lassen die Hartz-IVKosten im Landkreis Augsburg deutlich steigen. Davon geht das gemeinsam von Arbeitsagentur und Landkreis getragene Jobcenter aus. Die jetzt im Zuge der Haushaltsberatungen vorgestellte Prognose für das Jahr 2017 spricht von gut 1000 sogenannten Bedarfsgemeinschaften aus anerkannten Flüchtlingen und ihren Familien, die im Jahresmittel erwartet werden. Das wäre rund ein Viertel aller Bedarfsgemeinschaften im Kreis. Die daraus resultierenden Mehrkosten beziffert die Landkreisverwaltung mit 17,2 Millionen Euro.

Begründet wird die Vorhersage mit der Erwartung, dass noch Hunderte von Asylbewerbern in den kommenden Monaten anerkannt werden. Derzeit leben in den Unterkünften im Landkreis gut 2000 Menschen, von denen sich mehr als die Hälfte noch im Asylverfahren befindet. Das heißt: Behörden und im Notfall Gerichte müssen erst entscheiden, ob die Menschen bleiben dürfen.

Anfang 2016 waren die Behörden von 4000 Asylbewerbern ausgegangen, die Ende 2016 im Landkreis leben würden. Im Moment sind in den Unterkünften etwa 2100 Menschen untergebracht, von denen Hunderte bereits anerkannt sind. Bei rund 1300 läuft das Asylverfahren noch.

Auch auf dem Arbeitsmarkt im Augsburger Land seien die Auswirkungen lange nicht so gravierend wie ursprünglich befürchtet, so der Chef der Arbeitsagentur, Reinhold Demel, erst vor wenigen Wochen. Zwar sei die Zahl der arbeitslos gemeldeten Ausländer im Landkreis um 700 gestiegen.

Gleichzeitig sei es in der Region Augsburg aber gelungen, 1400 Asylbewerbern Arbeitsplätze zu verschaffen, sie in Praktika oder Ausbildungen zu vermitteln. Zudem seien die Jobaussichten gerade im Landkreis glänzend.

Weil die Flüchtlingszahlen im Landkreis hinter den Befürchtungen zurückgeblieben sind, kann der Landkreis in Teilbereichen auch mit geringeren Ausgaben rechnen. Beispiel Personal: Hier hatte das Landratsamt für 2016 knapp fünf Millionen Euro an Personalkosten im Asylbereich veranschlagt, am Ende wurden es nur etwa 1,65 Millionen.

Keine konkreten Zahlen hatte das Landratsamt auf Anfrage unserer Zeitung bei den Unterkunftskosten für Asylbewerber parat, weil diese Sache des Freistaats sind. Fest steht aber, dass diese bayernweit zurückgehen. Zitat aus einer Erklärung des Sozialministeriums in München zum Doppelhaushalt für die Jahre 2017/2018: „Für die Unterbringung von Asylbewerbern hingegen konnte jährlich eine Milliarde Euro weniger veranschlagt werden. Dies liegt an den geringeren Zugangszahlen und daran, dass wir die Unterbringung von Asylbewerbern effizienter organisieren und weiter konsolidieren konnten.“

Kreis muss Schullandheim wieder selbst finanzieren

So haben die Verwaltungen auch im Augsburger Land in den vergangenen Monaten begonnen, Unterkünfte in kleinen Pensionen aufzulösen (wir berichteten). Ebenfalls aufgelöst wurde die Asylunterkunft im Schullandheim Dinkelscherben, das der Landkreis an den Freistaat vermietet hatte. Rein finanziell betrachtet war diese Vermietung für den Kreis kein schlechtes Geschäft.

Nachdem diese Zahlungen aus München nun wegfallen, rechnet der Landkreis für sein Schullandheim wieder mit roten Zahlen. Wie in früheren Jahren auch, wird mit einem Defizit von gut einer halben Million Euro gerechnet. Grund: Im Gegensatz zu Asylbewerbern belegen Schulklassen das Heim nicht 365 Tage im Jahr.