„Die ganze Bayern SPD steht im Feuer“

Interview Bei den Sozialdemokraten gärt es. Doch Parteichef Florian Pronold will sich der Debatte stellen. Er kritisiert interne „Heckenschützen“und sieht keine personellen Alternativen

Herr Pronold, Sie stehen als SPDLandesvorsitzender gewaltig im Feuer – 14-Prozent-Umfrage, Gerüchte, versteckte Kritik, heimliche Personaldebatten. Was tun Sie?

Die ganze Bayern-SPD steht im Feuer. Angesichts der 14 Prozent ist das keine Überraschung. Wir müssen uns schonungslos mit der Situation auseinandersetzen, sonst bekommen wir ernste, dauerhafte Probleme. Ich werde dem Landesvorstand deshalb vorschlagen, dass wir zusammen mit unseren Mitgliedern in Konferenzen diskutieren, was wir anpacken und verändern müssen.

Pronold:

Haben Sie da eine Idee? Wie sollte die Reaktion Ihrer Partei aussehen?

Wir brauchen eine Debatte mit offenem Visier. Zurzeit sind zu viele Heckenschützen unterwegs, die dem Vorstand über Zeitung und Facebook anonym mitteilen, was alles nicht geht. Ich sage: Das macht die SPD kaputt. Wir kommen nur mit Solidarität und mit klaren politischen Positionen aus der Situation raus. Das ist die alte Stärke der SPD.

Pronold:

Sie fordern also eine offene Diskussion. Haben Sie auch eine Antwort auf die Frage, mit wem?

Pronold:

Es geht nur gemeinsam. Wir haben auch gemeinsam den Abwärtstrend der Bayern-SPD gestoppt. Bei den letzten drei Wahlen hat die Bayern-SPD Mandate hinzugewonnen: sechs im Bundestag, drei im Landtag. Und auch bei der Europawahl haben wir zugelegt. Wir haben die Finanzen des Landesverbands geordnet, unseren Internet-Auftritt und die Öffentlichkeitsarbeit reformiert und den Politischen Aschermittwoch auf ein Niveau gehoben, das vorher nicht denkbar war. Der Glaube, eine einzelne Person könnte es richten, der wird immer wieder enttäuscht.

Zuletzt war das als SPD-Spitzenkandidat der frühere Münchner OB Christian Ude. Er sagte nach der Wahl, die Bayern-SPD werde sich noch wundern, wie gut sein Ergebnis gewesen ist. Die Umfragen scheinen ihm recht zu geben.

Pronold:

Umfragen sind Momentaufnahmen, die ich wahrnehmen muss. Bei den letzten Wahlen hat sich aber auch gezeigt, dass viele Menschen anders entschieden haben als in den Umfragen zuvor. Klar ist: Die SPD steht in Deutschland wie in Bayern vor immensen Herausforderungen. Wenn wir sie nicht annehmen, geben wir den Rechtspopulisten Raum. Das muss die SPD mit aller Macht verhindern. Es ist unsere historische Aufgabe, für Freiheit, Recht und Demokratie einzutreten. Die Leute spüren das übrigens: Am Tag nach der Wahl Trumps in den USA sind bei uns online 300 neue Mitglieder eingetreten.

Im Ernst? Hält dieser Trend an?

Nein, leider nicht in diesem Ausmaß. Aber überall, wo ich hinkomme, erlebe ich Menschen, die aufstehen und sagen, wir müssen Demokratie und Rechtsstaat verteidigen. Ich sage: Wir dürfen den Kopf nicht in den Sand stecken, sondern müssen den Hintern hochkriegen.

Pronold:

Werden Sie in der Partei noch gehört? Ein Teil der Kritik richtet sich ja auch gegen Sie als Landesvorsitzender?

Offen für Kritik bin ich immer. Sie sollte aber direkt vorge-

Pronold:

bracht werden, von Angesicht zu Angesicht. Das ist zuletzt weder im Landesvorstand noch bei der Klausur der Landtagsfraktion geschehen. Also: Wenn es ernst zu nehmende personelle Alternativen gibt, dann her damit. Dann reden wir über Konzepte und dann werden wir sehen, wer sich demokratisch durchsetzt. Ganz ehrlich: Nur eine solidarische, offene und nach vorne gerichtete Debatte kann die SPD wieder stark machen.

Aus aktuellem Anlass: Wie sehen Sie Martin Schulz’ Kanzlerkandidatur?

Martin Schulz ist der bessere Kanzler. Er wird den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken. Martin Schulz steht für einen klaren Kurs, für eine sozial gerechte Marktwirtschaft. Sigmar Gabriel zeigt mit seinem Verzicht auf die Kandidatur bemerkenswerte Größe und stellt sich zugleich in den Dienst der Partei und des Landes.

Interview: Uli Bachmeier

Pronold: Florian Pronold,

44, stammt aus Deggendorf. Er ist seit Juli 2009 Vorsitzender der SPD in Bayern und seit 2013 Baustaatssekretär im Bundesumweltministerium.