Kritik an Oppermann ausderSPD

Partei pfeift Fraktionschef zurück

Berlin Der Vorschlag des SPD-Bundestagsfraktionschefs Thomas Oppermann, aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge nach Nordafrika zurückzubringen, kommt in Teilen der eigenen Partei gar nicht gut an: Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich gegen die Überlegungen seines Parteifreundes ausgesprochen. Libyen sei „ein sehr unsicherer Platz“, sagte Gabriel am Montag beim Treffen der EU-Außenminister in Brüssel.

Der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Aziz Bozkurt, sagte im Berliner Tagesspiegel, Oppermann gehe „völlig unnötig auf einen weiteren völkerrechtlich bedenklichen Vorschlag der Union zu“. Es sei „zynisch und menschenverachtend“, Aufnahmelager in instabilen nordafrikanischen Ländern zu errichten, „um Geflüchtete nach dort abzuschieben und ihnen ordentliche Asylverfahren zu verwehren“.

Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter nannte Oppermann einen „Asyl-Hardliner“. „Statt endlich Fluchtursachen zu bekämpfen, päppeln Union und SPD weiter zwielichtige Regime, liefern Waffen in Krisengebiete und leisten zu wenig Entwicklungshilfe“, sagte sie der Berliner Zeitung.

Angesichts der negativen Reaktionen sah sich Oppermann genötigt, seinen umstrittenen Vorschlag zu präzisieren. Es sei „völlig klar“, dass man nach Libyen derzeit keine Flüchtlinge zurückbringen könne, sagte er am Montag. „Dazu ist dieses Land zu instabil.“Gemeinsam mit stabilen Ländern in Nordafrika müsse man aber „international geführte, sichere und menschenwürdige Aufnahmeeinrichtungen in den Transitländern“schaffen, um das kriminelle Schlepperwesen zu beenden“.

Th. Oppermann