Schneller zurück nach Tunesien

Merkel will freiwillige Ausreise belohnen

Berlin

Die Bundesregierung will abgelehnte tunesische Asylbewerber mit finanziellen Anreizen zur freiwilligen Rückkehr in ihre Heimat bewegen. Die Rückführung „funktioniert besser, wenn wir es freiwillig tun können“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach einem Gespräch mit Tunesiens Ministerpräsidenten Youssef Chahed in Berlin. Denkbare Anreize seien etwa Bildungsangebote und Hilfen bei Unternehmensgründungen. Die bisherige Rückführung abgelehnter Tunesier laufe „nicht schnell genug“, kritisierte sie.

Nach Merkels Angaben leben derzeit rund 1500 ausreisepflichtige Tunesier in Deutschland. Im vergangenen Jahr seien nur 116 Tunesier tatsächlich ausgereist. „Da müssen wir schneller werden“, sagte sie. Die Bundesregierung bleibe mit Tunesien im Gespräch, um „diesen Prozess besser und reibungsloser zu gestalten“. Klar müsse auch sein: „Wer sich auf die freiwillige Rückkehr nicht einlässt, dem müssen wir sagen, man muss es auch unfreiwillig tun.“

Der tunesische Ministerpräsident verwies darauf, dass es bereits seit einem Jahr eine Vereinbarung mit Deutschland zur Rückführung gebe. Dieser Mechanismus müsse „umgesetzt werden in einer Weise, die die Würde der Betroffenen wahrt“, sagte Chahed. Er unterstützte die Idee, abgelehnte Asylbewerber aus Tunesien „möglichst freiwillig“zur Rückkehr zu bewegen – „möglicherweise mit finanzieller Unterstützung“.

Die Einrichtung von Asyl-Aufnahmezentren auf tunesischem Boden kam nach Angaben der beiden Regierungschefs bei dem Treffen nicht zur Sprache. Merkel hatte am Wochenende angekündigt, die Möglichkeit solcher Zentren mit Tunesien zu besprechen. Chahed hatte dieser Idee jedoch in Interviews vor seinem Treffen mit der Kanzlerin eine Absage erteilt.

Foto: Kay Nietfeld, dpa Angela Merkel und Youssef Chahed legen Blumen zum Gedenken an die Berliner Terroropfer nieder.