Fahrverbot für alte Diesel Pkw

Grün-Schwarz in Stuttgart prescht vor

Stuttgart

Um die stark mit Schadstoffen belastete Luft in Stuttgart zu verbessern, wird es dort von 2018 an Fahrverbote für viele Dieselfahrzeuge geben. Betroffen sind Fahrzeuge, die nicht die strengste Abgasnorm Euro 6 erfüllen.

Die grün-schwarze Landesregierung beschloss, künftig bei Feinstaubalarm besonders belastete Straßen für viele Diesel zu sperren. Das könnte tagelange Fahrverbote für zehntausende von Autos bedeuten. In Stuttgart sind nach Angaben der Stadt 107 000 Dieselfahrzeuge zugelassen, 73 000 davon erfüllen nicht die Abgasnorm.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) verteidigte die bisher schärfste Maßnahme gegen Feinstaub. „Hier wird nichts verboten. Hier wird gesteuert und gelenkt“, sagte er. Allein in diesem Jahr hat die Stadt schon an mehr als 30 Tagen Feinstaubalarm ausgelöst. Aufforderungen, das Fahrzeug freiwillig stehen zu lassen, blieben meist wirkungslos, ebenso das Angebot, mit verbilligten Tickets die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen.

Kretschmann erneuerte seine Forderung, bundesweit eine blaue Plakette einzuführen. Ein Gutachten habe gezeigt, dass dies „das wirksamste Instrument der Luftreinhaltung“sei. Für die Plakette gibt es auf Bundesebene bislang keine Mehrheit. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lehnt es ab, Dieselfahrzeuge so aus mit Stickoxiden und Feinstaub belasteten Innenstädten auszusperren.

Foto: B. Weißbrod, dpa Die blaue Umweltplakette gibt es bisher nur als Entwurf.