Augsburger Allgemeine (Land West)
Trump demonstriert seine Unberechenbarkeit
USA Erst Raketen auf Syrien, jetzt Flottenbefehl Richtung Nordkorea: Der amerikanische Präsident wirft in der Außenpolitik alle Erwartungen und auch seine eigenen Ankündigungen über den Haufen. Steckt dahinter Strategie oder Spontanität?
Washington/Peking
Wer geglaubt haben sollte, dass Donald Trumps Raketenangriff auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt Schayrat irgendetwas am Grauen des Bürgerkrieges in Syrien ändern würde, hat sich getäuscht. Am Tag nach der Attacke der US-Marschflugkörper starteten in Schayrat schon wieder die ersten syrischen Kampfflugzeuge. Ziel der Bomber: Die Stadt Chan Scheichun, wo vergangene Woche mehrere Dutzend Menschen durch Giftgas getötet wurden.
Die 59 Marschflugkörper vom Typ Tomahawk, die am Freitag in Schayrat einschlugen, zerstörten nach amerikanischen Angaben etwa 20 Kampfjets der syrischen Armee. Allerdings blieben die Startbahnen der Basis entgegen ersten Meldungen unversehrt: Die syrische Luftwaffe schickte bereits am Samstag von Schayrat aus wieder Jets zu Einsätzen los. Trump betonte, die Tomahawks hätten gar nicht auf die Startbahnen gezielt, weil diese ohnehin leicht zu reparieren seien. Den Militärschlag rechtfertigte er in einem Brief an den Kongress mit dem Schutz amerikanischer Interessen. Sollte es die Lage erfordern, werde er „zusätzliche Handlungen“anordnen. Auch Trumps UN-Botschafterin Nikki Haley sagte, die USA seien bereit, „mehr zu tun“.
Doch anders als in den ersten Stunden nach dem Tomahawk-Angriff, als die amerikanische Öffentlichkeit und die meisten Politiker dem Präsidenten den Rücken stärkten, werden inzwischen kritische Töne lauter. Die Washington Post meldete, Trump habe seine Entscheidung getroffen, nachdem er im Fernsehen die schrecklichen Bilder von Kindern gesehen habe, die durch das Giftgas in Chan Scheichun getötet worden waren. Der Präsident habe engen Beratern gegenüber betont, wie „fürchterlich“die Bilder gewesen seien.
Doch reichen Gefühle als Basis für eine Militäraktion aus, die noch dazu die eigene bisherige Position gegenüber dem Syrien-Konflikt über den Haufen wirft? Kritiker meinen: Nein. Der Angriff in Schayrat habe lediglich „die Heuchelei der Nahostpolitik unter Trump“offengelegt, kritisierte der oppositionelle Senator Chris Murphy von den Demokraten. Er verwies darauf, dass sich Trump durch das Leid der Syrer zwar zu einem Militärschlag hinreißen lasse, aber nicht dazu, syrische Flüchtlinge in die USA aufzunehmen. Über Jahre hatten die USA alles getan, um sich aus dem Syrien-Krieg so gut es ging herauszuhalten. Seit dem Einsatzbefehl für die Tomahawks haben we- der Trump noch seine Berater den Amerikanern erläutert, von welchen Prinzipien die neue Syrien-Politik der Supermacht geleitet werden soll.
Außenminister Rex Tillerson wird in wenigen Tagen in Moskau erwartet, wo die über den Tomahawk-Angriff verärgerte russische Führung auf Erklärungen pocht. Was Tillerson im Gespräch mit Wladimir Putin sagen wird, ist nicht bekannt. Moskau kritisiert bereits die „Unberechenbarkeit“der USA. Auch amerikanische Beobachter rechnen damit, dass die Aktion in Schayrat der Anfang einer Phase der Impulsivität und Unsicherheit gewesen sein könnte. Eine „TrumpDoktrin“sei dabei nicht in Sicht; erst vor wenigen Tagen sagte der Präsident von sich selbst, er sei „flexibel“, was sein Handeln angehe.
Nach dem Luftschlag gegen Syrien erhöhte Trump am Sonntag auch den Druck auf Nordkorea. Der US-Präsident schickte einen Flugzeugträger zusammen mit drei Geleitschiffen in koreanische Gewässer. Eines der Schiffe in dem Verband kann auch Marschflugkörper abfeuern, wie sie in Syrien zum Einsatz kamen. Die Machtdemonstration wird nach Ansicht von Experten eine Gegenreaktion Nordkoreas hervorrufen. Sie erwarten zum Beispiel einen weiteren Atomtest, um den USA zu zeigen, welche Folgen ein Angriff haben könnte.
Trumps Handeln wird auch die Chinesen verärgern, denen amerikanische Aktionen vor der eigenen Haustür stets verdächtig erscheinen. Eine offizielle Reaktion steht zwar noch aus, doch der Affront gegenüber Pekings Führung ist offensichtlich: Beim Treffen mit Chinas Präsidenten Xi Jinping am Freitag hatte Trump noch von einer Lösung unter Einbeziehung Pekings gesprochen. Jetzt handelt er eigenmächtig und schickt den Flugzeugträgerverband in ein Seegebiet, das eben nicht nur vor Nordkorea, sondern auch vor China liegt.
Xi hat sich dem Vernehmen nach ohnehin am Freitag von Trump düpiert gefühlt, weil er nicht wie Russland vorab über den Angriff in Syrien vorab informiert wurde. Der Luftschlag auf die syrische Luftwaffenbasis hatte schon vor Beginn des Abendessens in Florida begonnen, doch Trump erwähnte den Vorgang erst beim Dessert.
Bis jetzt hatte China gehofft, dass die neue US-Regierung sich abkapselt und die Krisenherde der Region den örtlichen Platzhirschen überlässt. Für Japan war das ein Albtraumszenario. Die Regierung in Tokio zeigt sich nun hocherfreut über den Kurswechsel der Amerikaner: Regierungschef Shinzo Abe telefonierte gleich am Sonntag eine Dreiviertelstunde lang mit Trump: Er lobte ihn für seine Bereitschaft zum Eingreifen in höchsten Tönen.