Augsburger Allgemeine (Land West)
Warum May gerade jetzt Neuwahlen will
Großbritannien Die Premierministerin spekuliert auf einen Triumph am 8. Juni
London
Nur einen Monat ist es her, dass die britische Premierministerin Theresa May zum letzten Mal Neuwahlen kategorisch ausgeschlossen hat. Sie tat das in schöner Regelmäßigkeit und die Medien fanden es mittlerweile beinahe langweilig, die Wahl-Frage zu stellen. Schließlich bekamen sie neun Monate lang die gleiche Antwort. Nun die Kehrtwende: Am 8. Juni sollen die Briten über ein neues Parlament abstimmen, kündigte die Regierungschefin gestern völlig überraschend an.
Es war eine weitere politische Sensation, von denen es seit dem Brexit-Votum bereits mehrere auf der Insel gab. „Das Land kommt zusammen, aber Westminster tut das nicht“, begründete May den Schritt und zielte damit auf die zahlreichen Brexit-Gegner im Unter- und Oberhaus, die ihr das politische Leben schwer machen. Noch immer ist die Mehrheit der Parlamentarier proeuropäisch eingestellt und viele von ihnen stemmen sich insbesondere gegen Mays eingeschlagenen Weg eines harten Bruchs mit Brüssel.
Die konservative Politikerin will sowohl aus der Zollunion austreten als auch den freien Zugang zum gemeinsamen europäischen Binnenmarkt opfern, um die Einwanderung auf die Insel kontrollieren zu können. Die „Uneinigkeit“im Parlament mache es schwierig für die Regierung, aus dem Brexit „einen Erfolg zu machen“. Es drohe Unsicherheit und Instabilität, sagte May angesichts des desolaten Zustands der Partei für viele Beobachter unerwartet kam. Viele sozialdemokratische Abgeordnete äußerten denn auch ihre Sorge, dass die Wahl aufgrund des in der Bevölkerung unpopulären Corbyn „desaströs“für sie ausgehen könnte. Die Umfragewerte geben ihnen recht.
Wird die Parlamentswahl in sechs Wochen eine Neuauflage des EUReferendums, wie einige Oppositionspolitiker dies gestern andeuteten? Wohl eher nicht. „Großbritannien verlässt die Europäische Union und es kann kein Zurück geben“, lautete die klare Botschaft von May.
Doch insbesondere die Liberaldemokraten, die in den vergangenen Monaten die lautstärkste pro-europäische