Augsburger Allgemeine (Land West)
Kann das städtische Personal nicht rechnen?
Zum Artikel „Straßenausbau: Was ist für die Bürger günstiger?“vom 11. April: Der Ansatz für die Zahlungen ist völlig falsch. Nicht der Hausbesitzer gehört zu den Sanierungskosten herangezogen, sondern die Verursacher der kaputten Straßen. Das ist im Wesentlichen der Pkw- und Lkw-Verkehr und auch Witterungseinflüsse. Also sollte man für die Sanierungen die Kfz-Steuer verwenden. Von den 53 Mrd. Einnahmen (Mineralöl- und Kfz-Steuer) werden etwa nur 19 Mrd. für den Straßenbau verwendet. Die tatsächlichen Kfz-Steuern betragen übrigens nur 8 Mrd. Euro, die in den Bundeshaushalt fließen. Warum kann man diese Kfz-Steuer nicht den Kommunen zukommen lassen eben für diese Sanierungen?
Fehlt noch Geld, sollten alle Bürger ab 18 Jahren der Stadt gleichmäßig herangezogen werden, denn jeder benutzt unsere Straßen, auch der Fußgänger (der ruiniert die Verkehrswege allerdings am wenigsten). Der Berechnungsmodus wäre dazu folgender: Angenommen, es fehlt ein Betrag von 5 Millionen Euro für diverse Straßensanierungen und die Anzahl der erwachsenen Bürger sei 250000. Dann ist die Rechnung ganz einfach: 5 Millionen Euro geteilt durch 250 000 ist gleich 20 Euro. Das kann auch ein armer Rentner bezahlen, der ein kleines Häuschen hat.
Völlig unverständlich ist für mich die Aussage des Herrn Merkle, dass die Berechnung ein riesiger Aufwand sei. War meine Rechnung ein großer Rechenaufwand? Ferner ist völlig unverständlich, dass für die Berechnungsfindung ein externes Büro eingeschaltet werden muss für einen sechsstelligen Betrag. Das ist pure Steuergeldverschwendung. Kann das städtische Personal nicht selbst rechnen?
Augsburg
Helmut Baumgartner,