Augsburg zahlt bei städtischen Schulen drauf

Freistaat gibt zu wenig Zuschuss

Augsburg hat zahlreiche städtische Schulen. Die Lehrer dieser Einrichtungen werden von der Stadt bezahlt, die dafür einen Lehrpersonalkostenzuschuss vom Freistaat erhält. Doch dieser deckt nur einen Teil der tatsächlichen Kosten. „Wieso übernimmt der Freistaat bei kommunalen Schulen nicht den kompletten Lohn der Lehrer?“, stellte deshalb die Ausschussgemeinschaft Freie Wähler, Die Linke, ÖDP und Polit-WG eine Anfrage an Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU).

Die Ausschussgemeinschaft rechnet vor: Aus einer Übersicht der Lehrpersonalkosten gehe hervor, dass Augsburg im Zeitraum von 2003 bis 2015 rund 661,6 Millionen Euro für Lehrpersonal bezahlt habe, aber im gleichen Zeitraum nur einen Lehrpersonalkostenzuschuss in Höhe von 283,7 Mio. Euro erhalten habe: „Auf der Differenz von über 377 Millionen Euro blieb Augsburg sitzen.“Das Bildungsreferat bestätigt die Zahlen. „Die in der Anfrage der Ausschussgemeinschaft genannten Zahlen sind korrekt. Diese wurden der Ausschussgemeinschaft auf eine vorherige Anfrage hin zur Verfügung gestellt und können im Wesentlichen auch dem öffentlichen Haushaltsplan der Stadt Augsburg entnommen werden“, sagt Gerald Federle aus dem Bildungsreferat.

Seit jeher würden die kommunalen Schulträger und die kommunalen Spitzenverbände, wie der Bayerische Städtetag, diese Ungleichbehandlung monieren, so Federle. Alle Vorstöße seien bisher ergebnislos verlaufen.

„Die Stadt wird weiterhin in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden auf eine Verbesserung der Situation hinwirken. Gegenwärtig bereiten wir einen erneuten Vorstoß über den Städtetag vor, um in Verhandlungen mit der Staatsregierung eine spürbare Anhebung der Zuschusssätze bzw. eine Anpassung der – aus kommunaler Sicht unrealistischen – Berechnungsgrundlagen herbeizuführen“, so Federle. Oberbürgermeister Kurt Gribl wolle hierbei seine Rolle als stellvertretender Vorsitzender des Bayerischen Städtetags wahrnehmen.