Wer zahlt, wenn die Straße alt und kaputt ist?

Beiträge In Diedorf steht die Sanierung der Bahnhofstraße an. Das kann teuer werden. Zudem fehlen im Bauamt mehrere Mitarbeiter

Diedorf

Wer zahlt, wenn die Straße vor dem Haus völlig kaputt ist und von Grund auf saniert werden muss? Üblicherweise teilen sich dann die Gemeinde und die Anlieger die Kosten. So ist es zumindest in der Straßenausbaubeitragssatzung festgehalten, die es in den meisten Kommunen gibt. Doch im Moment ist Bewegung in der Diskussion. Denn es gibt auch andere Möglichkeiten der Finanzierung. So können Abgaben kontinuierlich eingezogen werden wie eine Gebühr und dann bei Bedarf für den Neubau einer bestimmten Straße verwendet werden.

An genau diesem Punkt ist die Diskussion jetzt auch in der Marktgemeinde Diedorf. Der aktuelle Fall dort: In diesem Jahr soll die Bahnhofstraße zwischen der ehemaligen Bäckerei Kraus und der Unterführung zur Schmutterstraße saniert werden. Auf die relativ wenigen Eigentümer der zumeist älteren Häuser und die Gemeinde kommen da Kosten von etwa 200000 Euro zu, schätzt Bürgermeister Peter Högg. Die könnten jedoch nach der geltenden Satzung aus dem Jahr 2004 unterschiedlich verteilt werden. Denn bislang geht die Gemeinde davon aus, dass die Bahnhofstraße eine Anliegerstraße ist. Das bedeutet, dass sie hauptsächlich zu An- und Abfahrt der einzelnen Grundstücke benutzt wird.

Doch stimmt das so? „Es gibt Bürger, die meinen, das ist schon eine Haupterschließungsstraße“, so Bürgermeister Högg. Nicht zuletzt fahren die Busse des öffentlichen Nahverkehrs zum Diedorfer Bahnhof über diesen Abschnitt. Der Unterschied ist wichtig: Denn bei Anliegerstraße zahlen die Grundstückseigentümer entlang der Straße allein 80 Prozent der Kosten für die Wiederherstellung der Fahrbahn einschließlich der Arbeiten im Untergrund. Bei einer Haupterschließungsstraße sind es nur 50 Prozent. Der Unterschied kann existenziell sein, hatte bereits auf der Bürgerversammlung im März ein Bürger aus dem Unterdorf gesagt. Gerade alleinstehende Senioren könnten von den Kosten überrollt werden, so Klaus Rittel damals. Er verwies auf die Praxis in anderen Kommunen, kontinuierlich eine Gebühr von den Bürgern für den Zweck des Straßenbaus einzuziehen.

Auch in Diedorf wird inzwischen diese Möglichkeit überlegt. Der Gemeinderat habe sich in einem Seminar über das Thema informiert, auf der Sitzung am heutigen Dienstagabend soll ein eventueller Systemwechsel Thema sein. Denn wie abgerechnet wird, das müsse auf jeden Fall vor Beginn der Arbeiten feststehen, so Högg.

Eigentlich sollte das Thema Bahnhofstraße in diesem Jahr gar keine Rolle mehr spielen. Die Sanierung war bereits für 2016 geplant, musste dann aber verschoben werden. Ein Grund: der Mitarbeitermangel im Bauamt der Marktgemeinde. Högg berichtet von mehreren zeitgleichen Wechseln im Amt sowie von einem langwierigen Krankheitsfall. Zwar soll der Posten des Bauamtsleiters zur Jahresmitte wieder besetzt werden. Doch dann fehlen immer noch eineinhalb Kräfte in der Verwaltung sowie ein technischer Mitarbeiter. Über Anzeigen versucht die Gemeinde, neue Mitarbeiter zu gewinnen, so der Bürgermeister. O

Termin Der Gemeinderat Diedorf kommt heute Abend um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses Willishau sen zusammen. Neben dem Thema Straßenausbaubeitragssatzung soll unter anderem über den Sachstand zur B 300 berichtet werden sowie über die Pläne zum Hochwasserschutz im Be reich „Webers Brünnele“.