Wo die Gemeinde Geld sparen könnte

Finanzen Dinkelscherben ist knapp bei Kasse. Bei Schuldnern, Winterdienst und Feuerwehr gäbe es aber Potenzial

Im Markt Dinkelscherben ist das Geld eigentlich immer knapp. Das wird in den Diskussionen im Gemeinderat regelmäßig deutlich. Doch es gäbe ein paar Bereiche, in denen die Kommune Geld sparen oder auftreiben könnte. Das machte Gernot Ritter (Freie Wähler), der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, bei der Vorstellung der Jahresrechnung 2015 deutlich. Ein paar Beispiele: ● Schuldner 186000 Euro – so hoch waren 2015 die sogenannten Kasseneinnahmereste. Das heißt: Die Gemeinde wartet noch von 70 Schuldnern auf ihr Geld. Die Forderungen gehen bis ins Jahr 2001 zurück und summieren sich eben auf 186000 Euro. In 16 Fällen geht es um unter fünf Euro, in einigen aber auch um mehrere Tausend. Die Rechnungsprüfer schlugen vor, die Geringbeträge unter fünf Euro zu erlassen. Zurzeit würden die Schulden noch regelmäßig angemahnt. Aber bei den kleinen Beträgen lohne sich die Zeit der Mitarbeiter gar nicht. Peter Kraus (Freie Wähler) schlug außerdem vor, die Eintreibung der hohen Schulden an eine professionelle Inkassofirma zu übergeben: „Es kann doch nicht sein, dass sich die auf Kosten der Kommune durchschmarotzen.“● Winterdienst Im Winter 2014/15 hat der Winterdienst 112480 Euro gekostet. Um den größten Teil des Räum- und Streudienstes kümmert sich der Bauhof, den Rest übernehmen der Landkreis und eine örtliche Firma. Diese Abrechnungen sollte man genauer prüfen, zum Beispiel auf die Zahl der Stunden und der geräumten Quadratmeter, sagte Rittel. Für das Salzlager in Ustersbach zahle die Gemeinde mehr als 4000 Euro Miete im Jahr plus die Fahrtkosten. Ein Salzlager auf Gemeindegrund könne günstiger sein, sagte Ritter. Er wies außerdem darauf hin, dass das Gerät Hansa (mit dem Bushaltestellen und Gehwege geräumt werden) sehr hohe Wartungskosten habe und lange Wege zurücklege. Sein Vorschlag: Man könne diese Arbeit extern vor Ort vergeben, sodass man nicht immer vom Kernort aus hinfahren müsse. ● Versicherung Die Gemeinde hat 36 versicherungspflichtige Fahrzeuge. Sie zahlt dafür Versicherungsprämien von 16 bis 1300 Euro pro Jahr, insgesamt fast 13500 Euro. Der Ausschuss empfiehlt, sich bei der Versicherung nach einem Rahmenoder Flottenvertrag zu erkundigen oder bei Mitbewerbern ein Alternativangebot einzuholen. ● Kinderbetreuung Für die Kinderkrippe Reischenau hat die Gemeinde 2012 den Förderantrag bei der Regierung von Schwaben gestellt und auch bewilligt bekommen. Das Geld wird aber erst ausbezahlt, wenn die Verwendungsnachweise vorliegen. Das hatte der Träger bis 2015 noch nicht getan. Ritter schärfte den Räten ein, hier künftig genauer hinzusehen, und betonte: „Der Markt musste bei der Finanzierung unnötig in Vorleistung gehen.“● Feuerwehr Peter Kraus erinnerte an das, was Ritter bereits bei der Jahresrechnung 2014 angemerkt hatte: Dass die Feuerwehrsatzung überarbeitet werden müsse. Die Abrechnung der Einsätze erfolge nicht zeitnah, kritisierte Ritter bei der Vorstellung im März. Auch sei nicht genau geregelt, für welche Einsätze wie viel gezahlt werden müsse. Denn die Feuerwehr sei ja nicht nur bei Bränden und Unfällen im Einsatz, sondern regelt zum Beispiel auch bei privaten Veranstaltungen den Verkehr. Außerdem gäbe es im Feuerwehrhaus einen Platz für ein Landkreis-Fahrzeug. Dieser sei bis 2014 nie abgerechnet worden. (manu)

Symbolfoto: Ulrich Weigel