Augsburger Allgemeine (Land West)
So bewertet die Polizei die Sommernächte
Bilanz Welche Erkenntnisse die Videoüberwachung geliefert hat. Und warum sie jetzt noch eine Hilfe sein kann
Im Vorfeld der Augsburger Sommernächte wurde das Thema durchaus kontrovers diskutiert: Erstmals in dieser Form kamen beim Stadtfest neun festinstallierte Kameras zum Einsatz, die der Polizei einen Überblick über das dreitägige Festgeschehen und große Teile der Festzone lieferten. Das Ganze verlief während des Festes geräuschlos. Die Kameras, für deren Aufstellung keine Zustimmung der Stadt nötig war, sind zwischenzeitlich wieder abgebaut. Die Polizei zieht auf Anfrage eine Bilanz der Videoüberwachung. „Aus unserer Sicht hat sich der Einsatz bewährt“, sagt Pressesprecher Siegfried Hartmann.
Wichtig sei zunächst gewesen, das System überhaupt einmal in dieser Form zu testen. Anfangs habe es bei der Technik leichte Schwierigkeiten gegeben, die dann behoben werden konnten. „Speziell für die Einsatzkoordination waren die Kameras wichtig“, erläutert Hartmann. Sei wahrgenommen worden, dass sich an einzelnen Orten massive Menschenansammlungen bilden, seien die Einsatzkräfte dort hingeschickt worden. „Wir konnten somit schnell und punktuell reagieren“, sagt Hartmann.
Erkenntnisse bei der Aufklärung etwaiger Straftaten rund um das Fest hätten die Kameras bislang nicht gebracht. Man werde allerdings nach den drei Vorfällen, in denen sexuelle Belästigungen angezeigt wurden, das Datenmaterial nochmals auswerten, sagt Hartmann. Die von den Sommernächten aufgenommenen Aufnahmen werden nach 14 Tagen wieder gelöscht.
Unabhängig von den Videoaufnahmen beurteilt die Polizei das Stadtfest, das am Samstag zu Ende gegangen ist, als „grundsätzlich friedlich“. Es habe keine Auffälligkeiten gegeben. Die Situation sei vergleichbar mit der ebenfalls friedlich verlaufenen Premiere der Sommernächte im Vorjahr. Die Polizei hatte während der dreitägigen Veranstaltung Präsenz gezeigt. Viele uniformierte Kräfte mischten sich unter das Partyvolk. Ein Vergleich des Stadtfestes mit anderen PartyWochenenden in der Innenstadt ist aus Sicht der Polizei nicht statthaft. „Das sind höchst unterschiedliche Ansätze“, sagt Hartmann dazu.
Die Videoüberwachung beim Stadtfest war allein auf die Veranstaltung bezogen. Diese Möglichkeit bietet sich für die Polizei. Videoaufnahmen in vergleichbarer Form gibt es im Augsburger Fußballstadion und bei Heimspielen der Augsburger Panther im Curt-Frenzel-Eisstadion. Eine Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen, über die schon länger politisch debattiert wird, erfordert dagegen eine andere rechtliche Handhabe. Dies gilt speziell dann, sollte die Stadt diese Anlagen installieren. Es muss nachgewiesen werden, dass auf diesen Plätzen ein erhöhtes Gefahrenpotenzial ausgeht.
In der kommenden Woche befasst sich der zuständige städtische Ausschuss einmal mehr mit dem Thema. Ordnungsreferent Dirk Wurm wird einen Bericht vorlegen, der sich mit der Situation von mehreren Plätzen in der Innenstadt auseinandersetzt. Wesentliche Erkenntnis: Gegenwärtig ist eine Videoüberwachung vonseiten der Stadt nirgendwo umsetzbar, verhältnismäßig oder zielführend. Allerdings könnte am Königsplatz die Polizei eine Videoanlage betreiben. Dies wird geprüft.
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