Herumdoktern am Ende der Ursachenkette

Mit der Verschärfung der Umweltzone 2016 hat die Stadt allein rund 26 000 Autos aus dem Zentrum ausgesperrt, die in der Region zugelassen waren. Auswärtige Autos nicht mitgerechnet. Der Schritt war drastisch und hilflos zugleich – denn diese letzte Verschärfung brachte wenig Effekt, sondern diente eher zur Absicherung der Rechtsposition im Fall einer Klage. Ist eine solche erfolgreich, kann das massive Folgen haben, siehe München. In Augsburg ist die Überschreitung der Grenzwerte geringer, sodass die Frage eines Diesel-Verbots wohl anders zu bewerten wäre. Gleichwohl müssen die Stickoxidwerte in Augsburg runter – nicht nur aus juristischen Gründen, sondern im Blick auf die Gesundheit der Bürger.

Die Kommunen sind in einer unguten Situation: Sie müssen mit dem Freistaat für die Einhaltung von EU-Grenzwerten sorgen, die im Fall des Stickoxids stark von den Abgaswerten der Autos abhängen, die sie nicht festgesetzt haben. Den Kommunen bleibt nur, am Ende der Ursachenkette herumzudoktern. Abgasgrenzwerte für Autos zu verschärfen, war ein richtiger Schritt. Die Abgastricksereien mancher Hersteller tragen zur Lösung des Problems nichts bei.