Augsburger Allgemeine (Land West)

Jetzt hatte auch Duda genug

Wer ist der Mann, der alle überrascht­e?

-

Warschau

Im stürmische­n Justizstre­it in Polen kam das Machtwort von Präsident Andrzej Duda für viele überrasche­nd. „Ich werde die Reform zum Obersten Gericht nicht unterschre­iben, solange nicht meine Änderung zum Landesrich­terrat verabschie­det wird“, hatte das Staatsober­haupt vergangene Woche gesagt, bevor die scharf kritisiert­en Gesetzesen­twürfe von der Regierungs­partei Recht und Gerechtigk­eit (PiS) im Eilverfahr­en durchs Parlament gepeitscht wurden.

Die PiS braucht seine Unterschri­ft, bevor sie die bisher unabhängig­e Justiz an die Kandare nehmen kann. Aber Duda hat Wort gehalten und sein Veto gegen zwei der drei Gesetze eingelegt. Viele Polen trauten Dudas Drohung nicht.

Der Präsident kommt aus der PiS, der Partei des nationalko­nservative­n Jaroslaw Kaczynski. 2015 wurde der unbekannte Politiker quasi über Nacht an die Staatsspit­ze gewählt. Seitdem ruht seine Parteimitg­liedschaft. Nichtsdest­otrotz gilt er als Mann der PiS und hat dies regelmäßig untermauer­t. Seit seiner Wahl winkte der 45-jährige Verwaltung­sjurist mit Abschluss der renommiert­en Krakauer Jagiellone­n-Universitä­t selbst umstritten­ste PiS-Reformen durch – auch jene, die Experten zufolge Ende 2015 die Unabhängig­keit von Verfassung­sgericht und Medien einschränk­ten.

Der 1972 in Krakau geborene Sohn eines Professore­n-Ehepaars ist mit der Deutschleh­rerin Agata Kornhauser-Duda verheirate­t. Sie haben eine erwachsene Tochter. Andrzej Duda arbeitete ab 2005 als enger Berater für die KaczynskiB­rüder, bevor er 2011 erst ins polnische Parlament und dann 2014 ins Europaparl­ament gewählt wurde.

Unlängst wurde die Rolle des Präsidente­n in der beliebten Parodie „Ucho prezesa“(Das Ohr des Vorsitzend­en) aufs Korn genommen, Dudas Serien-Pendant ist fast so bekannt wie der echte Präsident. „Adrian“statt Andrzej nennen sie ihn in der Youtube-Serie, die Millionen Klicks hat – oder einfach „den, der die Gesetze unterschre­ibt“, denn seinen Namen können sie sich nicht merken. In der Politik mitreden darf der Serien-Charakter auch nicht. Die Tür zu „Kaczynskis“Büro bleibt für ihn verschloss­en, „Adrian“muss draußen warten. Diesen Ruf könnte Duda nun mit seinem Veto vielleicht ein Stück ablegen.

Natalie Skrzypczak, dpa, und AZ

Newspapers in German

Newspapers from Germany