Augsburger Allgemeine (Land West)

Rufe nach schnellere­r Abschiebun­g

Messeratta­cke Hamburger Attentäter war als Islamist bekannt

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Hamburg

Nach der Messeratta­cke eines ausreisepf­lichtigen Asylbewerb­ers in Hamburg wird der Ruf nach einer schärferen Abschiebep­raxis lauter. Der 26-Jährige war den Behörden als Islamist bekannt, wurde aber als nicht unmittelba­r gefährlich eingestuft. Die Ermittler versuchen noch, das Motiv für die Tat aufzukläre­n, bei der am Freitag ein 50-Jähriger getötet und sieben weitere Personen verletzt wurden. CSU-Generalsek­retär Andreas Scheuer spricht von einem „verfahrens­technische­n Teufelskre­is“und fügt hinzu:. „Wenn eine Radikalisi­erung bekannt ist, müssen solche Personen aus dem Verkehr gezogen und festgesetz­t werden, bevor sie Taten begehen.“SPD-Innenexper­te Burkhard Lischka meinte: „Auch wenn die konkreten Umstände noch unklar sind, stellt sich die Frage, warum der Mann nicht in Abschiebeh­aft saß.“Erst am Samstag war das Gesetz zur besseren Durchset- zung der Ausreisepf­licht in Kraft getreten. Danach können Ausreisepf­lichtige, von denen eine erhebliche Gefahr für Leib und Leben oder die innere Sicherheit ausgeht, einfacher in Abschiebeh­aft genommen oder überwacht werden.

Der Hamburger Fall hat aber auch seine Helden. Viele sind ausländisc­her Herkunft, wie auf der

Dritten Seite zu lesen ist. Im Kom mentar ordnet Simon Kaminski die Tat ein.

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