Ruhani für mehr Freiheiten

Amtseinführung des iranischen Präsidenten

Istanbul

Irans Präsident Hassan Ruhani hat bei der Präsidentenwahl im Mai ein klares Mandat für die Fortsetzung seines Kurses der Öffnung erhalten. Zu Beginn seiner zweiten Amtszeit steht der moderate Politiker jedoch unter starkem Druck von verschiedenen Seiten. Angesichts des Widerstands der Konservativen gegen jede Form von Reformen dürfte er viele Erwartungen seiner Wähler kaum erfüllen können.

Der graubärtige Kleriker hatte sich bei der Wahl mit 57 Prozent klar gegen seinen konservativen Herausforderer Ebrahim Raisi durchgesetzt. Das Votum war ein klares Zeichen, dass die Iraner mehr Öffnung wollen. Eine Liberalisierung der Wirtschaft wird aber nur möglich sein, wenn sich Ruhani mit den mächtigen religiösen Stiftungen und den Revolutionsgarden anlegt, die große Bereiche der iranischen Wirtschaft beherrschen. Wie groß hier der Widerstand ist, zeigten erst kürzlich die heftigen Reaktionen, nachdem Ruhani sich kritisch zur wirtschaftlichen Macht der Revolutionsgarden geäußert hatte.

Zugleich steht Ruhani seitens der Reformer unter Druck, endlich mehr zur Verbesserung der Menschenrechtslage zu tun. Bisher war der Präsident hier am Widerstand