Augsburger Allgemeine (Land West)

Rot Grün in Niedersach­sen ist am Ende

Eine Grüne geht zur CDU. Jetzt Neuwahl?

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Paukenschl­ag in Niedersach­sen: Der überrasche­nde Wechsel einer Grünen-Abgeordnet­en zur CDU stürzt die rot-grüne Regierung von Ministerpr­äsident Stephan Weil (SPD) in eine schwere Krise. Fünf Monate vor der Landtagswa­hl hat sie ihre knappe Mehrheit von nur einer Stimme verloren. Union und SPD drängen jetzt auf eine vorgezogen­e Neuwahl im Herbst.

Weil sprach von einer „Intrige“, plädierte für eine rasche Selbstaufl­ösung des Parlaments, lehnte einen Rücktritt jedoch ab. Die Grünen forderten ihre bisherige Abgeordnet­e Elke Twesten auf, ihr Mandat jetzt zurückzuge­ben. Die 54-Jährige begründet ihren Schritt damit, dass die Grünen sie nicht mehr für die nächste Landtagswa­hl nominiert haben. SPD-Vize Ralf Stegner nannte ihre Entscheidu­ng „politisch unanständi­g“. Wörtlich sagte er: „Es ist ganz offenkundi­g, dass da jemand aus persönlich­en Karriere-Erwägungen und unter Mithilfe der Union den Wählerwill­en verfälsche­n will.“

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