Wie ist die Stimmung im Gemeinderat?

Einschätzungen Wie die Fraktionen in Aystetten die Arbeit in den vergangenen drei Jahren bewerten

Aystetten Die Fraktionen in Aystetten sind sich darin einig, dass sich die Stimmung im Gemeinderat verbessert hat. „Im Gemeinderat und den Gremien wird besser zusammengearbeitet als in der Vergangenheit“, sagt Peter Bahner, Fraktionsführer der Freien Wähler, die mit acht Mitgliedern seit 2014 stärkste Fraktion ist und zusätzlich mit Peter Wendel den Bürgermeister stellt.

Mit dem Votum der letzten Kommunalwahl – die Freien Wähler erhielten mit Peter Wendel an der Spitze annähernd zwei Drittel der Stimmen –, könne der Gemeinderat solide Arbeit leisten und müsse sich „nicht lange mit parteipolitischen Spielchen einer schwachen Opposition“befassen. Der Mitarbeiterstamm der Verwaltung sei „runderneuert“, Jürgen Schantin ein Geschäftsleiter mit großer Erfahrung. Aufgabe für die Zukunft werde die Schaffung von Wohnraum sein. Die in Aystetten begrenzt zur Verfügung stehenden Flächen lassen sich, so Bahner, derzeit wegen überhöhter Preisvorstellungen der Grundeigentümer nicht in Bauland umwandeln. Deshalb sei weitere Verdichtung gefragt.

Als kleine Opposition Gemeindepolitik mitzubestimmen sei schwierig, so CSU-Fraktionsführerin Ulri

ke Steinbock. Die CSU ist seit der Wahl 2014 nur noch mit vier Mitgliedern im Gemeinderat vertreten. Die CSU habe dennoch versucht, in den letzten drei Jahren „mit Sachpolitik und Beharrlichkeit das ein oder andere für unsere Bürger zu erreichen.“Als Beispiel nennt Steinbock die Tiefgaragenausfahrt des Puschak-Neubaus in „Aystettens neuer Mitte“, die nun nicht direkt auf die Hauptstraße mündet, sondern etwas zurückversetzt ist. Dies sorge für mehr Sicherheit für die Schulkinder. Auch der ökologische Ausbau des Mühlbachs zur Verbesserung des Hochwasserschutzes sei der CSU wichtig gewesen. Dieses Thema komme nun auch langsam in Fahrt. Bei einer so kleinen Gemeinde wie Aystetten sollte es nur um Inhalte gehen, betont Ulrike Steinbock und wünscht sich „weiterhin eine konstruktive Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg“.

Die Stimmung im Gemeinderat von Aystetten sei besser geworden, und „vor allem bei den Haushaltsberatungen war ein konstruktiver Konsens spürbar. In der Regel werden Beschlüsse einstimmig gefasst“, kommentieren Maria Hackl (SPD) und Peter Eisenberger (Grüne) die Lage. Jedoch: „Leider gibt es immer wieder kommunikative Lücken. Die Gemeinderatsmehrheit der Freien Wähler hat in der Regel einen deutlichen Informationsvorsprung.“Grundsätzlich liege der SPD und den Grünen eine ausgewogene Unterstützung der örtlichen Vereine am Herzen: „Da gibt es zum Teil immer wieder Schieflagen.“Verbessert werden könne der Zusammenhalt in der Gemeinde, wenn die kulturelle Landschaft ausgebaut und gefördert würde: „Es werden tolle Konzerte angeboten, leider mit wenig Publikumsinteresse“, so SPD und Grüne in ihrer Stellungnahme.