Nachhilfe aus Pirmasens

Freie Wähler laden CDU-Politiker ein

Landkreis Augsburg

Für den Herbst planen die Freien Wähler im Landkreis eine Veranstaltung zum Thema „Straßenausbaubeiträge“. Gastredner soll dort der Pirmasenser Oberbürgermeister Bernhard Matheis sein. In der Stadt des CDU-Politikers wird die Sanierung der Straßen seit mehr als 15 Jahren über wiederkehrende Beiträge finanziert, wie sie auch die FW befürworten. Sie hatten jetzt eine Delegation zu Matheis nach Pirmasens geschickt.

In der 40 000-Einwohner-Stadt am Rande des Pfälzerwaldes erläuterten Oberbürgermeister Matheis und Stadtbaumeister Michael Maas ihren bayerischen Gäste, dass in den letzten Jahren mehr als 85 Verkehrsanlagen mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von knapp 60 Millionen Euro saniert worden seien. Besitzer eines durchschnittlichen Grundstücks von 600 Quadradmeter mussten hierzu nicht mehr als 117 Euro Jahresbeitrag an die Stadt überweisen. Im Gegensatz zur vorherigen Praxis, bei denen einzelne Straßenanlieger in Einzelfällen Zehntausende Euro hätten löhnen müssen, wurde nach Angaben der beiden seither nicht ein einziges Mal gegen die Beitragsbescheide der Stadt geklagt.

Pirmasens könnte auch für Kommunen im Augsburger Land ein Vorbild sein, verdeutlichte FW-Kreistagsfraktionschef Fabian Mehring. Seine Gruppierung wolle diese Debatte anstoßen. In Bayern können Kommunen zwischen zwei Finanzierungsmodellen wählen. Entweder erheben sie von den Anliegern einmalige Beiträge oder sie setzen auf ein System wiederkehrender Zahlungen.