Das Problem jahrelang ignoriert

Die Dieselgipfel im Kanzleramt dienten einem vorrangigen Ziel: Fahrverbote in den Städten abzuwenden. Solche Verbote wären in der Tat eine Härte für viele Eigentümer von Diesel-Fahrzeugen. Dennoch ist klar, dass die Luft sauberer werden muss, und zwar schnell. Das haben Gerichte unmissverständlich festgestellt. Denn Stickoxide sind für Todesfälle mitverantwortlich.

Maßnahmen wie der Mobilitätsfonds werden vor allem mitteloder gar langfristig ihre Wirkung zeigen. Absehbar ist, dass der Löwenanteil der einen Milliarde Euro an sehr stark belastete Städte wie München gehen wird. Das ist grundsätzlich auch richtig, weil hier der Handlungsbedarf hoch ist. Aber wenn es so käme, dass Städte mit weniger hoher Belastung wie Augsburg ausgeschlossen wären, wäre es nicht nachvollziehbar. Dem Abgas sind die Bürger auch hier ausgesetzt. Und das Geld ist überall gut investiert, nämlich in eine langfristige Mobilitätswende.

Beschämend ist, dass der Bundesund Landespolitik (den Autoherstellern mit ihren Manipulationen sowieso) das Stickoxid-Problem jahrelang augenscheinlich egal war. Die gemessenen Werte in deutschen Städten waren ja schon vor dem Dieselskandal zu hoch, ohne dass etwas passierte. Damit Bewegung in die Sache kam, bedurfte es eines Gerichtsurteils, das ein Dieselfahrverbot für München in Aussicht stellte.