Augsburger Allgemeine (Land West)
Die Vereinigten Staaten stiegen schon einmal aus
auf diese Weise gegen die Aufnahme der Palästinenser-Regierung in die UN-Einrichtung. Die jetzt getroffene Entscheidung zum Ausstieg aus der Organisation ist laut Medienberichten eine Reaktion darauf, dass Israel in Unesco-Resolutionen als Besatzungsmacht auf palästinensischem Gebiet bezeichnet wird. Es geht aber nicht nur um Israel. Schon seit dem Jahr 2013 hat Washington wegen des Zahlungsstopps in der Unesco kein Stimmrecht mehr. Inzwischen schulden die USA der Organisation mehr als eine halbe Milliarde Dollar an Beiträgen.
Im Jahr 1983 hatten die Amerikaner unter Präsident Ronald Reagen schon einmal die Unesco aus Protest gegen angebliche anti-amerikanische Tendenzen verlassen. Damals kritisierte Washington unter anderem, die Unesco finanziere Projekte, die von der Sowjetunion angeregt worden seien. Erst 2003 kehrten die USA unter dem Präsident George W. Bush in die Unesco zurück.
Reagans Regierung hatte bei ihrer Ausstiegsentscheidung ausdrücklich betont, sie werde ihr Engagement in anderen Einrichtungen der Vereinten Nationen verstärken. Ein solches Bekenntnis zum Prinzip der internationalen Zusammenarbeit fehlt beim Rückzug des UN-Kritikers Trump aus der Unesco.
Unter Trump hatten die USA bereits ihren Ausstieg aus dem Pariser Klimavertrag verkündet. Zudem stellt der Präsident das internationale Atomabkommen mit dem Iran infrage. In Washington sprechen Experten bereits von einer „RückzugsDoktrin“Trumps. Im Rahmen einer „transaktionalen Außenpolitik“will Trump alle Verträge auf den Prüfstand stellen, die den USA nach seiner Ansicht nicht genügend Vorteile bringen.