Gegenwind aus München

Führungskräfte fordern Neuanfang ohne Seehofer

Allen Solidaritätsbekenntnissen des Parteivorstandes und der CSU-Landtagsfraktion seit den Stimmenverlusten bei der Bundestagswahl zum Trotz weht CSU-Chef Horst Seehofer in den eigenen Reihen ein zunehmend eisiger politischer Wind ins Gesicht. So fordern nun offenbar auch mehrere Führungskräfte der CSU in München personelle Konsequenzen an der Parteispitze. Zuvor hatten sich bereits die Bezirksverbände in Oberfranken und der Oberpfalz mehrheitlich für einen personellen Neuanfang ausgesprochen.

In einem nicht offiziellen Treffen in München, an dem offenbar unter anderem der CSU-Bezirkschef Kultusminister Ludwig Spaenle und der Staatssekretär im Kultusministerium Georg Eisenreich teilgenommen haben, soll Einigkeit bestanden haben, dass es mit Seehofer nicht auf Dauer weitergehen könne. Diese Position war jedenfalls deutlich vor einer offiziellen Sitzung des Münchner CSU-Bezirksvorstands am kommenden Montag an Münchner Medien durchgestochen worden. „Sonst verlieren wir nächstens Jahr mit der Landtagswahl in Bayern auch die dritte Wahl“, zitierte die Bild-Zeitung einen nicht namentlich genannten Teilnehmer. Offen blieb allerdings, wie viele Spitzenleute überhaupt teilgenommen hatten.

Der nicht zu dem Treffen geladene CSU-Vizegeneralsekretär Markus Blume, der auch Vorsitzender eines der neun Münchner CSUKreisverbände ist, kritisierte das Vorpreschen seiner Parteifreunde: „Es ist definitiv nicht der richtige Zeitpunkt, um solche Dinge aus dem Hinterzimmer loszutreten. Man kann auch sagen aus dem Hinterhalt“, empörte sich Blume, der loyal zu Seehofer steht. Nachdem es sich nicht um eine Gremiensitzung gehandelt habe, könne die Forderung auch keine Position der CSU München sein. Sowohl die Umstände des „Hinterzimmer-Treffens“als auch die inhaltlichen Querschüsse „stehen nicht für unsere politische Kultur“, schimpfte Blume. Eisenreich wollte auf Nachfrage keinen Kommentar abgeben.

Spaenle war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Nach der Wahl hatte Spaenle den Vorstandsbeschluss mitgetragen, geschlossen mit Seehofer an der Spitze die Koalitionsverhandlungen zu führen und erst dann über die personelle Aufstellung für 2018 zu diskutieren. „Ich muss herausfinden, ob das noch gilt“, sagte Seehofer über seinen Kultusminister.