Augsburger Allgemeine (Land West)
Die Rothtalhalle wird teurer
Gemeinderat Horgau erhöht die Gebühren. Das gefällt nicht allen
Horgau
Der Horgauer Gemeinderat hat am Donnerstagabend beschlossen, die Gebühren für die Benutzung der Sportanlagen und deren Räumlichkeiten zum 1. Januar 2018 zu erhöhen. In der Sitzung wurde klar: Begeisterung darüber sieht anders aus. Dabei hatte man selbst bei der Einführung des Euros im Jahr 2002 die Gebühren nur umgestellt und nicht angepasst.
Günter Steer (BU) meinte: „Wir hätten erst gar nicht so lange warten sollen.“Ulrich Mayr (CSU) hätte sich vorstellen können, nur für Auswärtige eine Erhöhung zu verlangen. Für die Einheimischen sollten die Tarife so bleiben. Mathilde Wehrle (CSU) war für eine maßvolle Erhöhung. Man solle bedenken, dass Auswärtige, die die Halle nutzen wollen, mehrere Angebote einholen. Dietmar Mayerhauser (SPD) zeigte Verständnis für eine Gebührenerhöhung. Sie sei ein Inflationsausgleich. „Seit 24 Jahren, seit Eröffnung der Halle, hat es keine Anhebung der Gebühren gegeben.“Eine Kompromisslösung, die für alle Gemeinderäte schließlich vertretbar war, schlug Johann Ohnesorg (BV Rothtal) vor: Alle Örtlichen sollen nur die Hälfte der vorgeschlagenen Erhöhung zahlen, alle auswärtigen Nutzer die ganze. Die genauen Beträge müssen jetzt noch berechnet werden.
Wer muss zahlen, wenn Anliegerstraßen erneuert werden? Dieses durchaus umstrittene Thema sprach Bürgermeister Thomas Hafner in der Sitzung kurz an. Und betonte: „Es wird heute keinen Beschluss darüber geben.“So ein Straßenausbau kostet Geld. Viel Geld. „Dennoch: Es gibt in Bayern keinen einzigen Fall der Existenzbedrohung“, ergänzte Hafner.
Wie hoch der Anteil der Baukosten ist, den sich die Gemeinde von den Anliegern zurückholen darf, hängt von der Art der Straße ab. Rechtlich werden drei Klassen von Verkehrswegen unterschieden: Bei Anliegerstraße dürfen 75 Prozent der Kosten umgelegt werden, bei Haupterschließungsstraßen sind es etwa 50 bis 60 Prozent und bei Hauptverkehrsstraßen etwa 25 bis 60 Prozent.
Hafner schlug vor, Gerhard Wiens zu einem Vortrag einzuladen. Als ehemaliger Richter am Verwaltungsgericht München kennt er sich mit Straßenausbaubeiträgen aus. Was er dazu meint, wird er in einer öffentlichen Sitzung, zu der auch die Anlieger eingeladen werden, erklären.