Das Ringen um die offene irische Grenze

Hintergrund Bei den Brexit-Verhandlungen in Brüssel lag gestern eine Sensation in der Luft. Für einen Durchbruch aber reichte es dann nicht. Doch es gibt Fortschritte

Brüssel

Dieser Montag hätte in die Geschichte des Brexit eingehen können. Seit dem Mittag lag in Brüssel eine Sensation in der Luft. Britische Medien überschlugen sich bereits, weil Premierministerin Theresa May angeblich mit einer faustdicken Überraschung zum Mittagessen mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angereist war. London gehe, so hieß es, praktisch auf alle EU-Forderungen ein. Sogar in der heftig umstrittenen Frage nach der Zukunft der Grenze zwischen Irland und Nordirland, das zum Königreich gehört, schien eine Einigung möglich. Irgendein Spaßvogel beschrieb die Spannung dieses Nachmittags auf dem Kurznachrichtendienst Twitter so: „Der Taoiseach (irische Premierminister, d. Red.) wartet auf einen Anruf von Ratspräsident Tusk. Tusk wartet auf einen Anruf von Juncker. Warum gründen die beiden nicht eine WhatsApp-Gruppe?“

Doch daraus wurde nichts. Als May und Juncker schließlich vor die scheiden, ob das Ergebnis der Verhandlungen so zufriedenstellend ist, dass die Phase 2 der Brexit-Gespräche beginnen kann: Großbritanniens Zugang zum Binnenmarkt und die übrigen Beziehungen. Fest steht, dass es eine mehrjährige Übergangsphase geben soll. Das wollen beide Seiten, um Nachteile und Rückschläge für Wirtschaft und Handel zu vermeiden. „Außerdem wäre dann der Druck aus den Verhandlungen raus“, sagte ein hoher EU-Diplomat gestern in Brüssel.

Doch der Weg dahin scheint nicht einfach zu werden – zumal eine Einigung in Brüssel nur ein erster Schritt wäre. May braucht schließlich auch die Zustimmung zu Hause. Und die zu erlangen, könnte mehr als schwierig, wenn nicht gar unmöglich werden. Zu hart prallen derzeit in London die unterschiedlichen Positionen aufeinander. In Brüssel wurde mit großer Aufmerksamkeit registriert, dass May selbst zum Gespräch mit Juncker anreiste und nicht Brexit-Minister David Davis. „Den haben wir hier schon seit Wochen nicht mehr gesehen“,

Foto: John Thys, afp Zwischenzeitlich schien zwischen Theresa May und Jean Claude Juncker eine weitrei chende Einigung im Streit um die irische Grenze möglich.