Der falsche Umgang mit dem Wähler

Es mag für jeden der neun Stadträte, die in der laufenden Periode gewechselt sind, eine persönliche Erklärung geben, warum er diesen Schritt getan hat. Ein Stühlerücken in dieser großen Zahl ist jedoch ein Unding. In der Gesamtheit betrachtet, ist dies eine Ohrfeige für die Wähler. Denn alle neun Stadträte schafften den Sprung in den Stadtrat, weil sie für eine ganz bestimmte Partei oder Gruppierung angetreten sind. Natürlich ist eine Stadtratswahl eine Persönlichkeitswahl, doch die Kandidaten profitieren stets vom Profil derjenigen Gruppierung, für die sie antreten. Das Bäumchen-WechselDich-Spiel in dieser Massivität schadet dem Ansehen des gesamten Stadtrats. Wähler müssen sich getäuscht sehen, wenn ihre gewählten Stadträte nun an ganz anderer Stelle politisch agieren.

Die zahlenmäßig ohnehin kleine Opposition im Stadtrat hat wiederholt beklagt, dass eine konstruktive Oppositionsarbeit auch deshalb schwerfalle, weil das Dreierbündnis in eigener Selbstgefälligkeit die politischen Entscheidungen trifft. Das mag durchaus zutreffen. Die Opposition muss sich den Vorwurf anhören lassen, dass sie selbst maßgeblichen Anteil an ihrem schwachen Erscheinungsbild trägt. Die Protagonisten waren in der Vergangenheit mehr mit sich selbst und ihrer eigenen Rolle in der Kommunalpolitik befasst als mit politischen Fragen und Themen.