Augsburger Allgemeine (Land West)
Gegen Neuwahlen und Minderheitsregierung
Bundestagsabgeordneter Durz fordert schnellstmögliche Regierungsbildung
Neusäß Eine schnellstmögliche Regierungsbildung forderte Bundestagsabgeordnete Hansjörg Durz beim traditionellen Neujahrsempfang des CSU-Bundeswahlkreises im Foyer der Stadthalle. „Eine Koalition mit der SPD ist sicher nicht alternativlos, aber die beste unter den vorhandenen Möglichkeiten“, sagte er. Durz versicherte, dass man aus dem Ergebnis der Bundestagswahl gelernt habe: „Unsere Aufgabe muss es sein, den Bürgern wieder das Gefühl zu geben, dass wir ihre Ängste und Sorgen kennen und ernst nehmen.“
Rund 180 Gäste waren laut Pressemitteilung zum Neujahrsempfang gekommen. Darunter beispielsweise der frühere Vizepräsident des Deutschen Bundestages Eduard Oswald, Staatssekretär Johannes Hintersberger, Europaabgeordneter Markus Ferber, die Landtagsabgeordneten Carolina Trautner und Georg Winter sowie Bezirkstagspräsident Jürgen Reichert und die Landräte Martin Sailer und Klaus Metzger.
Durz bezog unter anderem zu der langen Phase ohne neue Regierung und zu den Sondierungsergebnissen Stellung. Von einer Minderheitsregierung der Union halte er aufgrund der „absoluten Instabilität“überhaupt nichts, von Neuwahlen noch weniger. „Politik muss Vertrauen schaffen, Zusammenhalt fördern und Halt geben – zumal sich die Welt durch Globalisierung und Digitalisierung in einem Tempo verändert wie niemals zuvor“, sagte Durz.
Nur mit gesellschaftlichem Zusammenhalt und dem Mut, Verantwortung zu übernehmen, würden sich diese Herausforderungen bewältigen lassen. Enttäuscht zeigte er sich dagegen von der fehlenden Verantwortungsbereitschaft anderer Parteien nach der Wahl und stellte unmissverständlich klar: „Unsere Gesellschaft lebt von Menschen, die bereit sind, sich zu engagieren. Im Kleinen wie im Großen.“
Auch wenn Deutschland laut dem aktuellen „Weltglücksbericht“der Vereinten Nationen auf Platz 16 liege, dürfe man sich nicht damit zufriedengeben. Wirtschaftliche Stärke allein, ohne ein Gefühl der Sicherheit und Zufriedenheit, mache die Gesellschaft nicht glücklicher. Politik und Gesellschaft müsse sich viel stärker Lösungen zuwenden, statt ständig Probleme zu skandalisieren. Die UN-Liste mit Daten aus 155 Ländern zeigt, wie zufrieden die Menschen sind. Norwegen landete auf Platz eins, die USA vor Deutschland.
Durz bedankte sich vor allem bei allen Ehrenamtlichen, die durch ihren Einsatz maßgeblich zum gesellschaftlichen Zusammenhalt beitragen. Und für die anstehenden Landtagsund Bezirkstagswahlen ist er zuversichtlich. Denn: „Welche Region ist denn für die Herausforderungen der Zukunft besser aufgestellt als unsere Heimat?“