Augsburger Allgemeine (Land West)
Berlusconis Rückkehr zur Macht
Bald wird er in Rom wieder die Fäden ziehen, ohne ein politisches Amt besitzen zu dürfen
Rom Er war diskreditiert, galt als politisch verbannt und verachtet. In der Wirtschaftskrise 2011 trat Silvio Berlusconi als italienischer Ministerpräsident zurück, verlacht wegen seiner Vorliebe für Prostituierte und Sex-Parties. Zwei Jahre später wurde er letztinstanzlich wegen Steuerbetrugs verurteilt. Damals erschien er dem europäischen Mainstream als Narr und Nemesis zugleich. Wie kann es so jemand überhaupt so weit nach oben schaffen, lautet die ihn seit jeher begleitende Frage. Außerhalb Italiens hat man den inzwischen 81 Jahre alten Medienunternehmer nie wirklich verstanden, das war ihm auch gar nicht wichtig. Hauptsache, es gibt genug Italiener, die dem ehemaligen Cavaliere die Steigbügel zur Macht halten.
Jahrelang dümpelte die von Berlusconi gesteuerte Partei Forza Italia mit schlechten Umfragewerten dahin, ganz aufs Abstellgleis geriet ihr Gründer hingegen nie. Inzwischen mischt Berlusconi wieder besonders aktiv mit. In viereinhalb Wochen, am 4. März, sind Parlamentswahlen. Deren Ausgang ist ungewiss, drei Blöcke konkurrieren um den Wahlsieg. Neben den laut Umfragen abgeschlagenen Sozialdemokraten von Parteichef Matteo Renzi und Beppe Grillos systemkritischer Fünf-Sterne-Bewegung, die als einzelne Partei in Führung liegt, hat das MitteRechts-Lager besonders gute Aussichten, die Wahl zu gewinnen. Der entscheidende Faktor in dieser Koalition ist Berlusconis Forza Italia, die laut Umfragen auf bis zu 17 Prozent der Stimmen kommt und damit tonangebend ist in der Allianz mit der rechtspopulistischen Lega Nord und rechten Kleinparteien.
„Ich rieche den Duft des Sieges“, verkündete der 81-Jährige bereits im Vorjahr. Am Tag nach der Wahl könnte Berlusconi wieder zum entscheidenden Machtfaktor in Rom werden, obwohl er keine öffentlichen Ämter übernehmen darf. Seine Verurteilung wegen Steuerbetrugs vor fünf Jahren hatte ein Ämterverbot zur Folge, das noch bis Sommer 2019 gilt. Wenn ihn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, vor dem Berlusconi geklagt hat, nicht überraschend rehabilitiert, müsste der Pate der italienischen Politik nach normalen Maßstäben eigentlich am Ende sein. Wäre da nicht immer noch ein knappes Fünftel der italienischen Wähler, die der Berlusconi-Partei offenbar trotzdem ihre Stimme geben will.
Der Grund dafür ist seine Meisterschaft darin, seit bald 25 Jahren ein entscheidendes Rad im römischen Politikbetrieb zu sein und sich zugleich erfolgreich als systemfeindliche Kraft zu präsentieren. Italien ist in dieser Hinsicht ein politisches Labor. Hier wurde der Faschismus erfunden. Kommunismus, aber auch europäischer Linksterrorismus hatten hier besonders starke Bastionen. Auch der moderne Populismus hat in Italien seine Ursprünge. Berlusconi ist sein Schöpfer. Auch jetzt kündigt er wieder illusorische Wahlgeschenke an, die anderen Parteien machen ihm das längst nach. Moralische Größe oder Glaubwürdigkeit verlangen seine Wähler nicht von ihm. Ihnen genügt die eine oder andere Ermäßigung, eine Amnestie oder die Legalisierung illegal errichteter Wohnhäuser.
Mit diesen Methoden ist es Berlusconi gelungen, die Lücke, die nach dem Zusammenbruch der italienischen Christdemokratie Anfang der 90er Jahre klaffte, dauerhaft zu überbrücken. Wenn er diese Kluft auch nicht immer ganz füllen konnte, so verhinderte er doch, dass andere sich dauerhaft im konservativen Zentrum einnisten konnten. Nachfolger baute er auf, um sie anschließend selbst zu versenken.
Berlusconis fortwährender Einfluss gründet sich zudem auf die Tatsache, dass die politische Konkurrenz ihn aus pragmatischen Gründen sucht. Der Sozialdemokrat Matteo Renzi konnte als Ministerpräsident mit Berlusconis Stimmen für seine Reformen rechnen. Auch an der aktuellen Fassung des Wahlrechts, mit dem die Parteien den Durchmarsch der Fünf-Sterne-Bewegung zu verhindern versuchten, war Berlusconi beteiligt. Dieses
Am 4. März wird ein neues Parlament gewählt
Auch eine Große Koalition wäre denkbar
sieht (gegen die Strategie der koalitionsunwilligen Fünf Sterne) Wahlkoalitionen vor, die keinerlei Verpflichtung über den Wahltag hinaus entfalten. Wer sich vor den Wahlen zusammengetan hat, kann sich danach problemlos voneinander lösen.
Dieser Wankelmut ist auch von Silvio Berlusconi zu erwarten. Seine Forza Italia ist für die Wahl mit der rechtspopulistischen Lega Nord verbündet, der gemeinsamen Rechts-Koalition werden bis zu 38 Prozent der Stimmen prognostiziert. Dass angesichts der Dreiteilung des politischen Spektrums auch genügend Parlamentsmandate für eine Regierungsbildung zustande kommen, ist aber nicht gesagt. Berlusconi sendet deshalb Signale in mehrere Richtungen, auch eine Große Koalition mit den Sozialdemokraten ist denkbar.