Steuern sprudeln in Stadtbergen wie noch nie

Die Einkommensteuer-Marke von zehn Millionen Euro wird in diesem Jahr geknackt. Trotzdem gibt es Kritik: Zum Beispiel an den Strafzinsen, die die Stadt zahlen muss

Stadtbergen Vor einem Jahr flogen im Stadtberger Stadtrat noch die Fetzen, als es in der Haushaltssitzung wieder um das Gewerbegebiet südlich der B 300 und den ablehnenden Bürgerentscheid von 2016 ging. Jetzt herrschte Einigkeit: Die Einnahmequellen sprudeln so üppig wie noch nie. Bei der Einkommensteuer wird mit rund 10,5 Millionen Euro gerechnet – ein Rekord. Erstmals in der Geschichte der Stadt wird damit die Marke von zehn Millionen Euro überschritten.

Dank des Plus bei der Gewerbesteuer und der Schlüsselzuweisungen sowie stabiler Grundsteuereinnahmen steht Stadtbergen sehr gut da: Die Einnahmen belaufen sich auf rund 20 Millionen, das sind fast 2,6 Millionen Euro mehr, als im Vorjahr veranschlagt. Gleichzeitig sinkt der Schuldenstand. Josef Kleindienst sah darin die zentrale Botschaft der aktuellen Haushaltsplanung. Er sagte: „Im Vergleich zum Vorjahr entlasten wir unsere Bürger pro Kopf um 30,6 Prozent.“

Er erinnerte an die Spitzenverschuldung aus dem Jahr 2004, als Stadtbergen mit fast 17 Millionen Euro in der Kreide stand. Ende 2016 sollen es nurmehr 7,7 Millionen Euro sein. Als Folge der sprudelnden Einnahmen waren übrigens auch die liquiden Mittel der Stadt auf 18,8 Millionen Euro zum Jahresende 2017 gestiegen.

Darüber wollte sich Stadtrat Günther Oppel (Pro Stadtbergen) nicht wirklich freuen: Für das Geld auf der Bank müsse die Stadt nämlich Strafzinsen in Höhe von 55000 Euro zahlen. Das ist etwas mehr als das Defizit beim Kinderferienprogramm 2017. Oppel sagte harsch: „Strafzinsen sind nicht akzeptabel.“Die Verwaltung soll jetzt Vorschläge machen, wie sich die Strafzinsen vermeiden lassen. Es könnte auch über einen Wechsel der Bank nachgedacht werden.

Angesichts der allgemeinen Euphorie warnte Günther Oppel: „Es besteht die Gefahr, dass der falsche Eindruck entstehen könnte, wonach man aus dem Vollen schöpfen kann.“Stadtbergen habe sich in den vergangenen Jahren zu einem erheblichen Teil aus dem Verkauf des Tafelsilbers finanziert und somit von der Substanz gelebt. Nun sei das Tafelsilber weitgehend aufgebraucht – als eine der flächenärmsten Kommunen im Landkreis werde in Kürze das Ende der Fahnenstange erreicht sein. Oppel sagte: Es mache für eine flächenarme Gemeinde keinen Sinn, nun konzeptionslos in allen Ortsteilen neue Baugebiete auszuweisen. Denn: „Mit zunehmender Einwohnerzahl müssen auch alle Infrastruktureinrichtun- gen mitwachsen, was wiederum erhebliche Kosten für die Stadt verursachen würde.“

Apropos Kosten: Bedenken hatte Gerhard Heisele (FW) wegen des „luxussanierten“Rathausplatzes. In diese Kerbe schlug auch Paul Reisbacher (Grüne). Kritik gab es auch für die geplante Umgestaltung des Bürgersaals und des Areals, auf dem ein Springbrunnen vorgesehen sein soll. Reisbacher: „Das Geld kann sinnvoller eingesetzt werden.“Der Stadtrat ging beim Thema Flächenversiegelung auch auf das Bürgerbegehren ein: Diese Entscheidung gelte