Abrechnung läuft

Das Debakel im Jugendamt muss die Stadt mit den Ministerien aufarbeiten

In dieser Woche kochte das Thema wieder hoch: Wie teuer kommt die Stadt Augsburg das Finanzdesaster im städtischen Jugendamt zu stehen? Wegen eines zu spät eingereichten Förderantrags für nichtstädtische Kindertagesstätten drohte anfangs die komplette Rückzahlung eines Betrags von 28,5 Millionen Euro. Dazu wird es nicht kommen. Doch vorerst bleibt offen, wie hoch die Endabrechnung ausfällt und wann sie vorliegt.

Der Ball liegt jetzt offenbar beim bayerischen Sozialministerium. Dies teilten Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) und Sozialreferent Stefan Kiefer (SPD) in einer gemeinsamen Erklärung mit. Betont wird, dass das SPD-geführte Bundesfamilienministerium in Berlin offenbar keine Ansprüche geltend mache. Hier geht es um einen Betrag von 1,8 Millionen Euro, dessen Abrechnung bis jetzt aussteht. Für einen Großteil der 28,5 Millionen Euro kommt der Freistaat auf. So hat es der Landtag bereits entschieden. Auf die Stadt kommen aus dieser Richtung 1,07 Millionen Euro zu. Ob die Summe höher wird, hängt von der weiteren Entwicklung in der Frage der 1,8 Millionen Euro ab, die der Bund abrechnet.

Der Augsburger CSU-Bundestagsabgeordneter Volker Ullrich hatte in dieser Woche eine schnelle Entscheidung in Berlin angemahnt. Dies sehen Gribl und Kiefer anders: „Es bleibt jedoch dabei, dass die wesentlichen Gespräche – und auch die im Raum stehende Rückforderung – mit dem Landesministerium geführt werden. Insofern ist ein Hinweis auf angebliche Verzögerungen im Bundesministerium nicht zutreffend.“Wie die Stadtspitze informiert, sei man auf das Bundesfamilienministerium mit der Bitte zugegangen, seine Haltung dem Land schriftlich mitzuteilen. Ullrich reagierte darauf am Freitag: „Ich ziehe mit der Stadt an einem Strang, die Problematik der Zuschüsse zu regeln.“