Augsburger Allgemeine (Land West)
Was der neue Chef der Spd-fraktion vorhat
Florian Freund hat Margarete Heinrich an der Spitze abgelöst. Er spricht über die Themen, mit denen seine Partei punkten will und warum er sie als „Partei der Kümmerer“sieht
Die Spd-stadtratsfraktion hat Sie zum neuen Fraktionschef gewählt. Es gab eine Rochade mit der bisherigen Vorsitzenden Margarete Heinrich, die nun als Stellvertreterin fungiert. Warum war es nötig, die Wahl in Abwesenheit der bisherigen Vorsitzenden durchzuführen?
Florian Freund: Nachdem Margarete Heinrich ihren Rücktritt erklärt hat und gleichzeitig bereit war, als Stellvertreterin weiterzumachen, hat die Fraktion entschieden, dass wir möglichst zeitnah klare Verhältnisse schaffen. Ich bin einstimmig gewählt worden, Margarete Heinrich als Vize mit einer Gegenstimme. Die Ergebnisse in geheimer Wahl zeigen, dass alle Fraktionsmitglieder diesen Weg mittragen.
Welche Aufgaben greifen Sie neuen Funktion als Erstes an?
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Freund: Die Aufgaben, die jeder und jede Fraktionsvorsitzende hat: die Spd-fraktion klar inhaltlich zu positionieren und gleichzeitig jedem Mitglied der Fraktion Raum geben, sich mit allen Fähigkeiten einzubringen. Wir wollen gemeinsam unsere Präsenz und unsere Sichtbarkeit in den Stadtteilen erhöhen. Die SPD ist, gerade in den Stadtteilen, die Partei der Kümmerer: Wir kümmern uns um die Probleme vor Ort, nehmen Anregungen der Bürger auf und setzen Anliegen politisch um.
Sie werden bereits als Ob-kandidat für die Wahl im März 2020 gehandelt. Welche Rolle sehen Sie für sich selbst?
Freund: Als Fraktionsvorsitzender werde ich mich mit aller Kraft in den Kommunalwahlkampf einbringen. Als Mitglied im Vorstand der SPD Augsburg bin ich mit Dirk Wurm und Gabi Thoma das Bindeglied zwischen Partei und Fraktion.
Und die Ob-kandidatur?
Freund: Da wiederhole ich mich gerne. Wir haben in der SPD eine Findungskommision, die entscheidet, wer Oberbürgermeister-kandidat sein kann.
Mit welchen Themen will und kann die SPD im Wahlkampf punkten?
Freund: Die organisatorischen, inhaltlichen und strategischen Planungen für den Kommunalwahlkampf laufen auf Hochtouren. Wir werden Anfang 2019 in Klausur gehen und unsere Schwerpunkte festlegen. Es ist aber kein Geheimnis, dass bezahlbarer Wohnraum, gute und sichere Arbeit, der Ausbau der Kinderbetreuung und das Thema soziale Stadt für die SPD von besonderer Bedeutung sind. Aber auch Themen der Verkehrspolitik, insbesondere die Fahrradstadt und ein attraktiver Nahverkehr sowie die Stärkung der Stadtteile sind Themen, die aus unserer Sicht für die Stadt wichtig sind.
Wo ist akuter Handlungsbedarf in den Stadtteilen?
Freund: Da fällt mir spontan Haunstetten mit der fehlenden Nahversorgung ein. Auch in Hochzoll geht es ja in diesem Punkt nur sehr langsam voran.
Herr Freund, in der Stadtratssitzung am Donnerstag war zu erleben, dass es im regierenden Dreierbündnis von CSU, SPD und Grünen bei einzelnen Abstimmungen keine Überstimmung gab. Kracht es im Bündnis?
Freund:
Von Krach kann keine Rede sein. Wir arbeiten professionell und gut zum Wohl der Stadt Augsburg zusammen. Unterschiede gibt es zwischen allen drei Partnern. Und die müssen wir den Bürgern auch klar machen. In den Medien wird oft die fehlende Unterscheidbarkeit der Parteien beklagt. Zeigt man umgekehrt „klare Kante“, wird das zum Streit hochstilisiert. Demokratie bedeutet Wettstreit um die besseren Ideen.
Es fiel auf, dass es in der Spd-fraktion ein unterschiedliches Abstimmungsverhalten gab. Alt gegen jung. Wie groß sind die Konflikte?
Sie beziehen sich auf die jüngsten Diskussionen um die archäologischen Stadtmauer-funde beim Theater. Da gab es unterschiedliche Auffassungen innerhalb der SPD, ob der Erhalt der Funde 4,3 Millionen Euro wert ist oder nicht. Die unterschiedlichen Auffassungen liefen aber nicht an der Grenze alt/jung. Ohne Einzelnen zu nahe treten zu wollen: Die hohen zusätzlichen Kosten sehen auch Mitglieder der Fraktion kritisch, die dem Juso-alter schon einige Jahre entwachsen sind. Es ging immer um die Frage, wie hoch die Belange des Denkmalschutzes zu gewichten sind.
Interview: Michael Hörmann