Weihnachten mit Donald Trump

USA Mitten im Regierungsstillstand überrascht der Präsident mit Truppenbesuch im Irak

Washington US-Präsident Donald Trump und seine Frau Melania haben zu Weihnachten überraschend US-Soldaten im Irak besucht. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, erklärte, der Präsident und die First Lady seien am Mittwoch in den Irak gereist, um den Soldaten für ihren Einsatz zu danken und ihnen frohe Weihnachten zu wünschen. Im Irak sind etwa 5000 US-Soldaten im Einsatz. Für den Präsidenten ist es in seiner Amtszeit der erste Besuch bei Kampftruppen im Ausland überhaupt. In den vergangenen Monaten war der Druck auf Trump gestiegen, Truppen im Kampfgebiet einen Besuch abzustatten. Trumps unangekündigter Besuch auf dem Luftwaffenstützpunkt Al-Asad westlich von Bagdad fällt in eine Zeit größtmöglicher Turbulenzen im US-Verteidigungsministerium.

Der Pentagon-Chef James Mattis hatte vor wenigen Tagen seinen Rücktritt angekündigt – wegen grundlegender inhaltlicher Meinungsverschiedenheiten mit Trump. Der Präsident hatte kurz zuvor verkündet, alle US-Soldaten aus Syrien abzuziehen. Er begründete diesen Schritt damit, dass die Terrororganisation IS komplett besiegt sei. Die Entscheidung sorgte national wie international für einen Aufschrei. Vor US-Soldaten im Irak sagte Trump nun, die Vereinigten Staaten „können nicht weiter der Weltpolizist sein“. Seine Kurz-Visite fällt auch in eine Phase anderer innenpolitischer Turbulenzen. Wegen eines erbitterten Streits mit den oppositionellen Demokraten über den Haushalt und die Grenzsicherung zu Mexiko stehen seit Tagen die Regierungsgeschäfte in den USA teilweise still. Es wird einsam um Donald Trump. Nach dem Rücktritt von Jim Mattis quittierte auch der Sonderbeauftragte für den Kampf gegen den Islamischen Staat, Brett McGurk, aus Protest gegen den Rückzug der USA aus Syrien seinen Job. In den Augen des Präsidenten ist er deshalb nun „ein Wichtigtuer“. Wie Trump auch wenig Gutes über die zwei Stabschefs im Weißen Haus, seine Minister für das Äußere, die Justiz und Verteidigung, die beiden Nationalen Sicherheitsberater und all die anderen einstigen Mitarbeiter zu sagen hat, die er während der ersten beiden Amtsjahre verschlissen hat.

Dass er mit seiner ultimativen Forderung von fünf Milliarden Dollar für die Mauer an der Südgrenze zu Mexiko nun einen großen Teil der Ministerien und Behörden zum Stillstand bringt, steht aus Sicht von Analysten wie ein Ausrufezeichen hinter turbulenten Tagen. Ein schnelles Ende des Regierungsstillstands ist ebenso wenig in Sicht wie die Bereitschaft Trumps, künftig auf andere zu hören.

Und dann auch noch diese Episode zum Fest: In einem Telefonat mit einem Siebenjährigen hat US-Präsident Donald Trump die Existenz des Weihnachtsmanns infrage gestellt – und den Glauben an „Santa Claus“in dem Alter als „grenzwertig“bezeichnet.

Foto: afp Truppenbesuch im Irak: Trump und Melania mit US-Soldaten.