Streit um Stellplätze in Neusäß geht weiter

Verkehr Grüne verteidigen Vorschläge zur Reduzierung gegen Bürgermeister-Kritik

Neusäß Die Stadtratsfraktion der Grünen im Neusässer Stadtrat verwahrt sich gegen die von 2. Bürgermeister Wilhelm Kugelmann erhobenen Vorwürfe. Dieser hatte der Chefin der Stadtratsgrünen Silvia Daßler vorgehalten, sie nehme es mit der Wahrheit nicht so genau.

Wie berichtet, setzen sich die Grünen dafür ein, in zentrumsnaher Lage die Stellplatzordnung der Stadt neu zu überdenken. Kugelmann gab zu bedenken: „Nicht nur auf fast jeder Bürgerversammlung werden berechtigte Klagen von Anwohnern über Mangel an Stellplätzen und wildes Parken vorgebracht. Ist es der richtige Weg, diesem Missstand dadurch zu begegnen, bei Neubauten weniger Stellplätze zu fordern?“

Stellung zu Kugelmanns Vorwürfen bezieht nun Grünen-Fraktionsvorsitzender Michael Frey per Pressemitteilung: „Es geht uns nicht generell darum, in Neusäß bei Neubauten weniger Stellplätze zu fordern, wie von Herrn Kugelmann unterstellt wird, sondern um eine differenzierte Betrachtung der Verhältnisse in den einzelnen Wohngebieten.“Dabei gehe es um Fragen nach der Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel und nach neuen Verkehrskonzepten wie Car Sharing, durch die auf ein eigenes (Zweit-)Auto verzichtet werden könnte. „Bei Vorliegen solcher Verhältnisse wäre es möglich, durch Überarbeitung der Stellplatzsatzung die Anzahl der geforderten Stellplätze zu reduzieren“, so Frey. Bereits jetzt sei in der Stellplatzsatzung die Möglichkeit verankert, in Bebauungsplänen vom Stellplatzschlüssel abzuweichen. Die Rechtslage gebe Kommunen Spielraum für angemessene Lösungen vor Ort, so der Städtetag. „Das sind die Fakten, und Herrn Kugelmanns Behauptung, dass Grüne sich, mehr ihrer Ideologie als geltendem Recht’ verpflichtet fühlen, ist daher genauso absurd wie die Unterstellung, unsere Kollegin Silvia Daßler nehme es mit der Wahrheit nicht so genau.“

Was den Fall im Bauausschuss anbelangt, so Mitglied Wolfram Haines, hätten die grünen Vertreter nicht das Ziel verfolgt, Stellplätze zu reduzieren, sondern eine maßvoll verdichtete Bebauung zuzulassen, was in einer zentrumsnahen Wohnlage mit gutem Bahn- und Busanschluss und einen vom Bauwerber bereits angedachten Car Sharing Angebot möglich sein sollte. „Sozialund umweltverträgliche Planung bedeutet für uns, mit knappen Flächen im öffentlichen Raum sparsam umzugehen“, so Frey.