Augsburger Allgemeine (Land West)
In Türkei inhaftierter Hamburger zurückgekehrt
Ein in der Türkei wegen Terrorvorwürfen angeklagter Mann aus Hamburg ist wieder in Deutschland. Das bestätigte das Auswärtige Amt am Montag. Er sei am Sonntag nach Hause geflogen, sagte sein Anwalt Bülent Akbay. Der Prozess gegen den 55-Jährigen gehe aber weiter. Der Mann war einer von fünf aus „politischen Gründen“in der Türkei noch inhaftierten Deutschen. Der 55-Jährige war nach einem Prozesstermin schon am 29. November aus der Untersuchungshaft im südtürkischen Iskenderun freigelassen worden, wie seine Tochter und sein Anwalt damals bestätigten. Allerdings wurde er danach noch mehr als fünf Wochen lang in Abschiebehaft festgehalten. Die türkische Polizei hatte den Mann, der nur die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, Ende Juli bei einem Besuch in Iskenderun festgenommen.
Grünen-Chef Robert Habeck verabschiedet sich aus Twitter und Facebook – und verhält sich damit wie Vogel Strauß, der den Kopf in den Sand steckt und hofft, dass künftige Stürme spurlos an ihm vorüberziehen. Doch so einfach ist es nicht. Natürlich, Habeck hat in den vergangenen Tagen wirklich die dunkelsten Seiten der sozialen Medien erleben müssen. Er wurde Opfer eines massiven Datenklaus. Unbekannte hatten persönliche Inhalte Habecks und seiner Familie veröffentlicht – Daten, die er offenbar „privat“bei Facebook halten wollte. Dazu noch ein Fauxpas bei Twitter: In einem dort geposteten Video hatte sich der Grüne missverständlich ausgedrückt und eine Welle der Empörung ausgelöst, wie es in sozialen Netzwerken bisweilen passiert.
Jetzt hat Habeck also die Nase voll von Twitter & Co., verabschiedet sich daraus – und wird damit vielen Menschen aus der Seele sprechen, die mit sozialen Netzwerken, ihren Erregungswellen, und der oft übermäßig ruppigen Diskussions-„Kultur“dort ohnehin ihre Probleme haben.
Trotzdem geht der Politiker den falschen Weg. Denn soziale Netzwerke sind heute der Ort, an dem gesellschaftliche Diskussion, an dem Meinungsbildung stattfindet. Das kann man gut oder schlecht finden, ignorieren kann man es nicht. Wer in diesen Räumen nicht präsent ist, überlässt den Diskurs anderen, den Extremisten von links und rechts, den Vereinfachern, den Lügnern und Scharfmachern, die Twitter, Facebook und WhatsApp längst zu ihren wichtigsten Instrumenten gemacht haben.
Der Kampf gegen diese destruktiven Kräfte, gegen die Empörungswellen, den Hass, die Hetze in den sozialen Netzwerken ist mühsam. Das schon. Aber er ist alle Anstrengung wert. Damit das Internet ein Raum für offene Debatten bleibt.