Augsburger Allgemeine (Land West)
„Wer nicht nachdenken will, spitzt eben zu, um relevant zu sein“
Interview Grünen-Chef Robert Habeck spricht über den Verfall der Debatte, die politische Macht der Sprache – und zieht eine erste Bilanz über seinen Ausstieg aus Twitter und Facebook
Ihr Ausstieg aus den sogenannten „Sozialen Netzwerken“Twitter und Facebook ist jetzt gut einen Monat her. Was hat sich für Sie verändert? Robert Habeck: Am Anfang hab ich, wenn ich mal Pause hatte, öfter mal in die Hemdtasche gegriffen, um nachzuschauen, was bei Twitter so los ist und natürlich erst mal immer bei mir selber. Dieser Griff ging dann ins Leere. Jetzt unterhalte ich mich mit Leuten oder guck aus dem Fenster und denke nach. Da ist mehr Ruhe. Manche Dinge kriege ich halt später oder indirekt mit. Jetzt wurde wohl wieder ein Foto von mir gepostet, das mich am Flughafen zeigt, auf Dienstreise – woraus auf Twitter eine Riesenaufregung gemacht wurde, weil: Auch ein grüner Bundesvorsitzender fliegt! Ja, tue ich, wenn’s nicht anders geht. Eine im Grunde alberne Debatte, und genau so was beschäftigt mich jetzt weniger. Ich habe erst dadurch erfahren, dass eine Zeitung dazu angefragt hat, um über diese Empörungswelle zu schreiben.
Aber das Beispiel zeigt, dass solche Debatten ja auch auf die mediale Berichterstattung durchschlagen. Sie entkommen dem doch nie ganz. Habeck: Es ist eben eine Wette. Ich habe entschieden, dass ich für mich eine andere Form der politischen Kommunikation will. Es wird sich zeigen, ob das funktioniert.
Ihr erstes Fazit?
Habeck: Wie gesagt, gut. Im Alltag, aber auch damit, dass ich das so selbstbewusst entschieden habe. Und wenn es sich als Fehler herausstellt, dann war es wenigstens ein Fehler aus Selbstbestimmung.
Aber am TV-Polit-Talk nehmen Sie rege teil. Vergangenes Jahr waren Sie sogar der häufigste aller Gäste. Hier findet doch auch nicht gerade ideale Debattenkultur statt…
Habeck: Die Talkshows sind natürlich auch darauf angelegt zu unterhalten – und unterhaltsam ist meist eher Streit. Aber trotzdem gibt es immer mal Raum für das Nachdenkliche. Die sind eben von Journalistinnen moderiert, die kritisch nachfragen, einhaken oder mal den anderen zu Wort kommen lassen. Das ist der Unterschied. So bleibt eine Situation eines Ringens um das gleiche Thema gewahrt.
In Ihrem Buch „Wer wir sein könnten“betonen Sie die Notwendigkeit einer Debatte, in der eben nicht nur Po- sitionen nebeneinandergestellt werden. Das passt zu Ihrer Twitter-Entscheidung, aber doch irgendwie nicht zu den Talk-Shows, wo selten Offenheit für die Positionen anderer zu erkennen ist. Habeck: Ich bemühe mich in Talkshows, meinem Gegenüber zuzuhören und auch nach Gemeinsamkeiten zu suchen. Das gelingt mal besser, mal schlechter. Die verbale Polarisierung ist ein Zug der Politik insgesamt, in den Shows wird er nur besonders deutlich. Die Politik, wie wir sie haben, funktioniert in der Regel so, dass man sich selbst bestätigt und Bestätigung sucht, dass man also so redet und argumentiert, wie es die jeweiligen Anhänger, die jeweilige Partei erwartet, dass man sich nicht in das Gegenüber versetzt, sich fragt: Warum hat der andere eigentlich eine andere Meinung? Statt so ins Nachdenken zu kommen, kommt es dann immer mehr zu Übertreibungen – Relevanz durch erhöhte Zuspitzung. Genau das aber treibt in der Regel den Diskurs immer weiter auseinander.
Wie ist dem entgegenzuwirken? Habeck: Es geht darum, für den richtig verstandenen Streit zu werben. Auch wenn es manchmal schwerfällt: Wir müssen annehmen, dass auch andere davon überzeugt sind, mit gutem Recht für ihre Interessen zu streiten. Die Grenze, die derzeit zu verwischen droht, ist allerdings da zu ziehen, wo Debatten totgemacht werden sollen – durch Positionen, die andere kategorisch ausschließen. Das gibt es von rechts gegen Menschen wegen ihrer Religionen und Abstammung. Aber auch von links durch totalitäres Sprechen – das ist nur im Moment nicht so arg erfolgreich in Deutschland.
Zum Beispiel?
Habeck: Von links? Das Geschichtsbild einer klassenkämpferischen, ewigen Wahrheit, die sich zwangsläufig durchsetzen muss. Auch der Umweltdiskurs war nicht immer frei von Wahrheitsansprüchen, etwa, wenn die Natur als das Unverhandelbare gilt und so über alles gestellt wird. Dabei steht im Zentrum unserer Politik der Mensch – in seiner Würde und Freiheit. Und wenn man davon ausgeht, dann muss man verhandeln, abwägen. Wir haben das inzwischen sehr verinnerlicht. Und interessanterweise rüsten jetzt andere im Öko-Diskurs sprachlich auf. Da wird von Kreuzzug und Enthauptung und Deindustrialisierung und Klimanationalismus gespro- chen… Als wären wir nicht im Jahr 2019, sondern irgendwo in den 80ern stecken geblieben.
Die AfD aber würde sagen, dass sie gerade zu einer Öffnung des Diskurses beigetragen hat, weil sie Themen und Ängste von Menschen thematisiert hat, über die vorher zu wenig bis gar nicht gesprochen und gestritten worden ist. Habeck: Klar haben durch das Entstehen der AfD bestimmte Meinungen, die vorher nicht mehr vertreten waren, im politischen Diskurs eine Vertretung gefunden – etwa der Austritt aus dem Euro-Raum. Der ist zwar meiner Ansicht nach falsch, aber es ist eine relevante politische Position, mit der man sich auseinandersetzen kann und muss. Aber die AfD hat sich halt zunehmend radikalisiert bis hin zur Menschenfeindlichkeit, einer Relativierung der Schoah – und einer Sprache, die eben nicht die offene demokratische Debatte will, sondern sie beenden und andere davon ausschließen. Eine solche würde nämlich bedeuten: Man darf ja durchaus die Meinung vertreten, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, wenn man dafür auch aushält, dass es andere gibt, die finden, er gehöre eben doch dazu.
Was andersrum ja auch gelten muss. Aber dann erschallt dann doch oft allzu schnell der „Nazi“-Vorwurf, auch ein Abbruch des offenen Streits. Habeck: Und umgekehrt nennen AfD-Anhänger mich einen grünen Nazi. Es gibt nun in der AfD durchaus Politiker, die die Verbrechen des Nationalsozialismus verharmlosen und die offenbar soweit gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung agieren, dass der Verfassungsschutz jetzt die ganze Partei zum Prüffall erklärt hat. Aber nicht alles, was einem von rechtspopulistischer oder konservativer Seite nicht gefällt, ist gleich mit „Nazi“zu belegen. Man muss sich der Debatte, auch wenn sie einem nicht behagt, schon stellen, bis eben die Grenze zum Menschenverachtenden überschritten wird. Dann wird das Grundgesetz als Grundlage eines gemeinsamen Diskurses verlassen.
Und damit mehr als nur eine Frage des politischen Stils.
Habeck: Ja, denn durch Sprache entstehen Bilder in unserem Kopf. Sprache schafft Wirklichkeit. Das lässt sich am Beispiel des letzten Sommers zeigen. Man muss nicht der Meinung sein, dass alle Menschen, die nach Deutschland fliehen und Asyl beantragen, hierbleiben dürfen. Aber wenn man Menschen, die aus Not ihre Heimat verlassen, als Touristen bezeichnet, dann entsteht der Eindruck einer Reisegemeinschaft, die hier Picknick machen will. Und so wird die notwendige Debatte darüber, wie wir in der Flüchtlingspolitik Humanität und Ordnung zusammenbringen, lächerlich gemacht. Aber es ist ja ein gutes Zeichen, dass die CSU erst mal anscheinend aufgehört hat, diesem spaltenden Populismus hinterherzuplappern. Insgesamt hat das Jahr 2018 doch Hoffnung gemacht, dass wir wieder zu einem qualifizierten Streit zurückfinden können. Hoffentlich reißt die jetzt öffentlich zelebrierte Traumatherapie der CDU das nicht wieder ein.
Totalitäres von rechts, aber auch von links
Müssen wir heute sensibler sein in Debatte und Berichterstattung als in der Vergangenheit, weil die Zuspitzung multimedial so hohe Konjunktur hat? Habeck: Zugespitzte Haltungen und scharfe Polemik, das gab es immer in der Politik. Da sollte man nicht wehleidig sein. Aber neu dazugekommen ist, dass die sogenannten „Sozialen Medien“Gruppen noch stärker auseinandertreiben. Von Algorithmen, die gleiche Meinung zu gleicher Meinung sortieren, wird die Spaltung befördert. Das Fehlen eines gemeinsamen Diskursraumes ist ein politisches Problem. Wenn die Gesellschaft keine gemeinsame Sprachgrundlage mehr hat, ist es sehr schwer, einen gemeinsamen Streit zu organisieren.
Sie beginnen Ihr Buch mit einem Zitat aus „Alice im Wunderland“, das besagt, was die Wörter bedeuten, darüber bestimmt, „wer hier das Sagen hat“… Habeck: Um bewusst zu machen, dass es so ist. Wer über die Interpretation der Begriffe verfügt – und da können wir jetzt Heimat, Volk, Deutschland, Freiheit einsetzen –, der gewinnt die Wirklichkeit. » Buch Robert Habeck: Wer wir sein könnten. Kiepenheuer & Witsch, 128 S., 14 ¤
» Lesung Der Autor tritt am 23. Februar in Augsburg auf (Augustana Saal, Im Annahof 4, 19.30 Uhr). Restkarten: Buchhandlung am Obstmarkt, 0821- 518804, post@buchhandlung-am-obstmarkt.de