Der neu entdeckte Heimatschutz Roth Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen war eigens nach Roth geeilt. Und auch wenn die mittelfränkische Kreisstadt weitab der bundespolitischen Bühne liegt – für die CDU-Politikerin wurde dort am Samstag ein Stück

Bundeswehr Bayern ist das erste Bundesland, in dem ein Landesregiment aufgestellt wird. Ihm gehören überwiegend Reservisten an. Welche Aufgaben sie erfüllen sollen

Dem Dienst müssen auch die Arbeitgeber zustimmen

sätze gerichtet. Doch die russische Annexion der Krim hat Landes- und Bündnisverteidigung wieder zur zentralen Aufgabe der Bundeswehr werden lassen. Dazu kommen neue Gefahren wie Cyberangriffe oder groß angelegte Anschläge. Und die USA scheinen unter US-Präsident Donald Trump kein verlässlicher Partner zu sein.

„Sie alle spüren das, der Wind um uns ist rauer geworden“, beschreibt von der Leyen die Lage. „Wir übernehmen mehr Verantwortung, um unsere Werte und Interessen zu verteidigen.“Die Bundeswehr müsse wachsen, die Einsatzbereitschaft steigen. Die Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung müssten gestärkt werden. „Das ist eine Aufgabe, von der wir nach dem Fall des Eisernen Vorhangs dachten, dass wir sie nicht mehr brauchen.“

Die Bundeswehr zählt inzwischen 182 000 Männer und Frauen. Steigen soll auch die Zahl der Reservisten. Das Landesregiment Bayern soll nach und nach auf bis zu 500 Reservisten aufgestockt werden. Die Bundeswehr setzt dabei auf weitere Freiwillige.

Grundstock für das Landesregiment sind die drei sogenannten Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSU), in denen schon jetzt Reserve-Soldaten für den Heimatschutz trainieren. Mit dem Landesregiment solle um sie quasi „eine Klammer gelegt“werden, um so ihren Einsatz effektiver zu machen, wie ein Presseoffizier erläutert.

Allerdings ist mit der Aussetzung der Wehrpflicht die Personalgewinnung eine Herausforderung geworden. Die Freiwilligkeit des Dienstes ist ein Test für die Verlässlichkeit. Arbeitgeber müssen zustimmen, denn die Mitarbeiter fehlen dann im Job. Bis in den Öffentlichen Dienst hinein geht der Widerstand dagegen. Es gibt aber auch Unternehmen, die den Reservistendienst ausdrücklich unterstützen.

Einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren sind freilich schon vom Gesetz her enge Grenzen gesetzt. Erfolgt dieser bewaffnet oder zur Durchsetzung hoheitlicher Aufgaben, sind die Hürden noch deutlich höher, und politischer Streit ist programmiert.

Auf der anderen Seite ist Hilfe durch Bundeswehrsoldaten – zuletzt bei der Schneekatastrophe in Bayern – ganz weitgehend unstrittig und in der Not hochwillkommen. Daran erinnert auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) beim Appell im Rother Stadtpark, als er mit Blick auf die angetretenen Reservisten von einem „großartigen Tag für Bayern“spricht.

Foto: Timm Schamberger, dpa Reservisten der Bundeswehr sind anlässlich der Indienststellung des Landesregimentes Bayern für den Heimatschutz im Stadtpark von Roth angetreten. Die Bundeswehr will in den nächsten zwei Jahre feststellen, ob die Strukturen für die Aufgabenerfüllung geeignet sind und ob das Konzept auch auf die anderen Bundesländer ausgeweitet werden kann.