Aufstand gegen Nahles?

Pläne für den Fall einer Wahlniederlage

Berlin In der krisengeplagten SPD gibt es nach einem Medienbericht Überlegungen zu einem Aufstand gegen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles, falls die Europaund die Bremenwahl verloren gehen. Dann solle sie aus der Bundestagsfraktion heraus dazu bewegt werden, freiwillig auf das Amt der Fraktionsvorsitzenden zu verzichten, berichtet die Welt am Sonntag unter Berufung auf mehrere SPDAbgeordnete und -Funktionäre aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen.

Als möglicher Nachfolger werde von einigen Abgeordneten der bisherige Vizefraktionschef Achim Post genannt. Er leitet die große und deshalb mächtige NRW-Landesgruppe in der Fraktion.

Der Schritt soll dem Bericht zufolge gegangen werden, wenn die Sozialdemokraten bei der Europawahl am 26. Mai deutlich unter 20 Prozent bleiben (2014: 27,3 Prozent) und hinter die Grünen auf Platz drei zurückfallen oder bei der Bürgerschaftswahl in Bremen am selben Tag besonders schlecht abschneiden. Für beides würden ungenügende Führungsfähigkeiten von Nahles mitverantwortlich gemacht, schreibt das Blatt. Zuletzt habe sich ein Teil der Gruppe aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen am vergangenen Freitag erneut getroffen.

Nahles war im April 2018 als Nachfolgerin des zurückgetretenen Martin Schulz zur SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Im September 2017 hatte sie bereits den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion übernommen. Nahles hat beide Ämter in Personalunion inne. Zuvor war die 48-jährige Politikerin aus Rheinland-Pfalz vier Jahre lang Bundesministerin für Arbeit und Soziales gewesen. Von 2009 bis 2013 hatte sie als Generalsekretärin der SPD fungiert.