So bekommen die Bürger das Wort im Lockdown

Versammlungen Der Herbst ist ein klassischer Termin, um mit dem Bürgermeister ins Gespräch zu kommen. Wie kann das in Zeiten der Pandemie gelingen? Es gibt unterschiedliche Lösungen der Kommunen im Landkreis

Landkreis Augsburg Wie bekommen Bürger in Zeiten eines Lockdowns mit dem Verbot großer Versammlungen das Wort für ihre Anliegen? Die Stadt Stadtbergen hat sich trotz der Umstände für eine Bürgerversammlung entschieden. Am 11. November soll die Versammlung stattfinden. Andere Kommunen weichen auf Alternativen aus.

Den Grund für die Entscheidung in Stadtbergen erklärt Stadtdirektor Holger Klug im Stadtrat: „Rechtlich gibt es die Verpflichtung, einmal im Jahr eine Versammlung abzuhalten, immer noch.“Daher sehe sich Stadtbergen gezwungen, noch dieses Jahr eine Bürgerversammlung abzuhalten. Zwar habe die zuständige Rechtsaufsicht im Landratsamt signalisiert, dass sie über den Ausfall einer Bürgerversammlung hinweggesehen würde, diese Aussage hält Holger Klug allerdings nicht unbedingt für rechtssicher. Sollte ein Bürger klagen, könnte das für die

problematisch werden, so Bürgermeister Paulus Metz.

Die Bürgerversammlung dürfe außerdem nur dann ausfallen, „wenn eine Stadt den Infektionsschutz der Teilnehmer nicht garantieren kann“, so Klug. In diesem Fall müsse eine Kommune den Bürgern die Chance geben, ihre Vorschläge auf anderem Wege einzureichen. Im geräumigen Bürgersaal seien die Abstandsregelungen und Hygienevorschriften allerdings umsetzbar, deshalb sieht der Leiter der Verwaltung auch hier keinen Grund für einen Ausfall der Veranstaltung. Die einzige Einschränkung, die es geben wird, ist, dass sich die Bürger im Vorfeld anmelden müssen. Gegebenenfalls will die Verwaltung die technischen Voraussetzungen dafür schaffen, dass Bürger auch von dem Platz vor dem Bürgersaal aus an der Versammlung teilnehmen können. Klug erwähnte zum Beispiel eine Leinwand, Lautsprecher und ein Mikrofon für Anregungen der Zuschauer im Freien.

Auch in Fischach möchte man diesen Weg gehen. Die Bürgerversammlung der Marktgemeinde findet am Dienstag, 10. November, um 20 Uhr in der Staudenlandhalle statt. Gleich zwei Neuerungen teilt dazu Bürgermeister Peter Ziegelmeier mit. So findet die Versammlung erstmals gemeinsam sowohl für den Hauptort als auch für die Ortsteile statt. Zum anderen ist dringend eine Anmeldung notwendig.

Die Zahl der Teilnehmerzahl in der Staudenlandhalle ist begrenzt“, betont der Bürgermeister. Um dies sicherzustellen, werden nicht nur ein spezieller Hygieneplan, sondern auch nummerierte Sitzplätze aufgestellt und Platzkarten ausgegeben. Sollten mehr Bürger Einlass begehren als derzeit zulässig, findet eine zweite Bürgerversammlung statt.

Einen anderen Weg geht die Stadt Neusäß. Als coronagerechte Alternative bietet Bürgermeister Richard Greiner Bürgergespräche mit Einzelterminen für Bürgerinnen und Bürger in den einzelnen Ortsteilen an. Somit soll der Austausch zwischen der Stadtspitze und den BürStadt gerinnen und Bürgern aufrechterhalten werden, heißt es aus dem Rathaus. Der Rechenschaftsbericht des Bürgermeisters soll in der Dezemberausgabe des Amtsblatts von Neusäß veröffentlicht werden. Die Gesprächstermine finden zunächst statt in Steppach (Mittwoch, 25. November, Gasthof Fuchs, ab 18 Uhr), Alt-Neusäß (Freitag, 27. November, ab 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses) und Täfertingen (Donnerstag, 10. Dezember, ab 18

Uhr im Nebenraum des Gasthofs Schmid).

In Gersthofen werden die Bürgerversammlungen am 7., 9. und 18. November im klassischen Rahmen im Rathaus und den Ortsteilen abgesagt. Doch nicht komplett ersatzlos, denn die Stadtverwaltung erarbeitete ein Alternativkonzept.

Fragen, welche die Stadtverwaltung üblicherweise im Rahmen der

Bürgerversammlung beantwortet, sollen auch in diesem Jahr möglich sein, so Bürgermeister Michael Wörle. Doch weil es aktuell nicht möglich ist, sich persönlich in einem solch großen Rahmen zu treffen, heißt es in diesem Jahr: Livestream. So will der Bürgermeister die wichtigen Themen aus den Bereichen Bau, Soziales, Kultur, Vereine, Mobilität und vieles mehr im Rahmen dieses Livestreams erläutern. Bürger können ihre Fragen im Vorfeld stellen. Diese werden dann direkt im Livestream beantwortet.

Der Livestream findet am Donnerstag, 26. November, um 19 Uhr statt, der Link ist auf der Startseite unter gersthofen.de abrufbar. Fragen können im Vorfeld bis zum 18. November 2020 an zvp@gersthofen.de per E-Mail oder per Post an die Stadt Gersthofen, ZVP, Rathausplatz 1, 86368 Gersthofen gesandt werden. Zuschriften, die später eingehen, können aufgrund der Bearbeitung nicht mehr im Rahmen des Livestreams beantwortet werden.

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